kassel-zeitung

Soll man verzweifeln oder einen Wutausbruch bekommen? Die Rede ist von den Grünen. Sie entwickeln auf allen Ebenen ein unübertroffenes Talent, sich selber aus dem Spiel zu nehmen.

Als langjähriger politisch aktiver Grüner bin ich vor knapp zwei Jahren der Partei ausgetreten. Letzter Anlass war das unsägliche Verhalten der Grünen in der hessischen Landesregierung zum Thema Waldrodungen für die A49. Schon vor ihrer ersten Legislaturperiode habe ich gewarnt: Geht lieber mit Anstand in die Opposition! Nein, man musste mit den Schwarzen ins Bett gehen.

Andere Knackpunkte, aus denen nichts gelernt wurde: Fünf Mark für einen Liter Benzin, Veggiday, Plagiate, Verbot von Eigenheimen, versemmelter Zulassungsantrag der Saar-Grünen, und dann der in der Sache durchaus richtige Vorschlag eines Klimaministeriums! Jeder, der sich halbwegs mit den Mechanismen der öffentlichen Wahrnehmung auskennt - und dazu sollten Politiker und deren PR-Agenturen eigentlich gehören - der sollte wissen, dass ein Wort wie „Vetorecht“ dem politischen Gegner eine Brechstange in die Hand gibt. Hier, wie in den meisten anderen der geschilderten Fälle, ist eine plausible Erklärung durchaus möglich. Aber wird die von den Medien geliefert? Ist die überhaupt gewollt? Nein.


"Wie sich eine Partei konsequent um die Macht bringt." vollständig lesen

Es gibt Menschen, die mit der Bundestagswahl im September bestimmte Hoffnungen verbinden werden. Viele werden das inzwischen aber eher nicht (mehr) tun. Einige der Letzteren auch deshalb, weil trotz des vielen Redens über die Klimawandel-Bekämpfung, über immer neue Volten in der Energie-, Landwirtschafts- und Verkehrspolitik, inzwischen die Glaubwürdigkeit der Politik auf der Strecke geblieben ist. Wer, wie CDU und SPD, die die Hebel der Macht seit Jahrzehnten richtig fest in der Hand hielten - sie stellten schlicht alle Regierungen seit Bestehen der BRD, in welcher Farbkombination auch immer - jetzt plötzlich derart geläutert und handlungsbereit auftritt, nur weil ein Gerichtsurteil den beiden Parteien ordentlich die Leviten las, ist alles andere als glaubwürdig. Und wer sollte z.B. einem Herrn Laschet Vertrauen entgegen bringen gerade in Umweltbelangen, wenn der vielleicht im Oktober in enger Umarmung mit Herrn Merz die neue Umweltpolitik der BRD bestimmt? Und wer sollte Herrn Scholz Glauben schenken, der sich um das Wohl der Hamburger Banken mehr gekümmert hat als um arme Hamburger*innen, obwohl er doch damals auch schon sehr genau wusste, dass CumEx-Geschäfte verbrecherischer Steuerbetrug in großem Stil sind? Und auch seine Rolle im Wirecard-Skandal macht ihn nicht vertrauenswürdiger, auch wenn er weiterhin unter dem Label ‚sozial und demokratisch‘ für sich wirbt.

Wollen, sollen wir wirklich glauben, dass Herren wie Scholz und/oder Laschet, in welcher Kombination auch immer sie eine neue Regierung nach den September-Wahlen bilden werden, dann die einschlägigen Konzerne und die wirklich Mächtigen und Reichen dieses Landes in die Schranken verweisen? Dieser Gedanke nötigt mir nur ein müdes Lächeln ab. Denn: Wie immer werden sie weiterhin nahezu jede ökologische Schandtat begehen, jedes weitere Stück neuer Autobahn mit Zähnen und Klauen durchprügeln, wie wir es gerade am Dannenröder Forst live beobachten durften. Sie werden uns sicherlich weitere Jahre mit Glyphosat bescheren, weiter ihre Hand schützend über K+S halten, damit dieser unbelehrbare Salzgigant weiterhin Flusssysteme und Grundwasser vergiften und zerstören kann. Und sie werden bis 2038 nicht nur hier bei uns weiter Braunkohle verfeuern lassen, sondern ebensolche Kraftwerke mit Bundesbürgschaften und entsprechenden Gewinnen bei den Produzenten solcher Anlagen an andere Länder verkaufen. Ja, all das um der Arbeitsplätze willen und damit der Aktienmarkt die Reichen, Mächtigen und Schönen der Republik immer wieder aufs Neue beglückt. Und Herrn Scheuer, dem beScheuertsten Verkehrsminister ever, wird mit großer Sicherheit wieder eine neue Spitzenkraft aus der CSU-Riege folgen, der/die es nicht viel besser machen wird als eben dieser unser Andi.

"Tempo 30 ganz ohne den bescheuerten Andi Scheuer: In allen Städten und sofort!" vollständig lesen

Im Vordergrund entsteht unter dem Neubau der Kasseler Sparkasse eine Tiefgarage für 100 Pkw. Gut zu sehen das vorhandene Parkhaus im Hintergrund. Der Bebauungs-Plan, der dies zulässt, wurde am 1.2.2021 in der Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen von SPD, B90/Grüne, FDP+FW+Piraten und WfK beschlossen.

Interview
mit Richard Kallok (Kaufungen)

Di 8. Juni, 21-22 Uhr Wiederholung:Mi 9. Juni, 13-14 Uhr
UkW 105,8 und Digitalradio: DAB+ Kanal 6, Block A im Band III/FRK, Live-Stream


download

An der A 44 wird schon Jahrzehnte gebaut, Widerstand dagegen gibt es ebenso lange. Die Kosten steigen inzwischen ins Astronomische. Bis zum 26. Juli können beim Regierungspräsidium Kassel Einwendungen gegen den Bau des Abschnitts der A 44 zwischen Kassel-Ost und Helsa-Ost erhoben werden, vorausgesetzt man/frau ist davon PERSÖNLICH betroffen.

In dem Interview mit Richard Kallok (Kaufungen), seit jeher in verschiedenen Initiativen gegen den Neubau der A44 engagiert, gehen wir Fragen nach, die NICHT in die Schublade „persönliche Betroffenheit“ passen:
"Attac-Radio im Freien Radio Kassel: Wirtschaftliche Hintergründe beim Bau der A 44 - Auf das Lossetal rollt eine gewaltige LKW-Karawane zu" vollständig lesen

Einladung zum Aktionstag "Gutes Leben für alle! - Global Degrowth Day" Samstag 5. Juni, Florentiner Platz von 10- 14 Uhr


"Aktionstag Gutes Leben für alle! - Global Degrowth Day Samstag 5. Juni" vollständig lesen

So langsam komme ich dahinter, warum das Paketaufkommen so exorbitant gestiegen ist. Hier das aktuelle Beispiel:


Die Bestellung bei einem Elektronikfachhandel. Zwei Thermosicherungen. Warenwert 97 Cent, Versandpauschale 5 Euro. Schon das ist ein Hammer!

"„Luftfracht“ für 5,97 Euro!" vollständig lesen

Seit 14 Monaten „leiden“ die Menschen darunter, dass ihnen ein eingebildetes Menschenrecht vorenthalten werde. Nämlich das Recht auf Reisefreiheit, auf den „wohlverdienten Urlaub“ auf Malle, an den Stränden des Mittelmeeres oder in Fernost. Die meisten sehen wohl insgeheim ein, dass das irgendwie unvermeidlich ist. Aber die dilettantische Kommunikation seitens der Regierungen und der Medien liefert die Argumente frei Haus per TV. Auf die Suggestiv-Fragen der Reporter, wie sehr man denn die Ferien vermisse, kommt natürlich die gewünschte Antwort.

In Artikel 11 des Grundgesetzes heißt es: „Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.“ Das bedeutet aber überhaupt nicht, dass jeder jederzeit das Recht hätte, beliebig durch die Welt zu reisen. Aktuell ist nämlich zwischen zwei Rechten abzuwägen. Der Freizügigkeit sind nämlich dann Grenzen gesetzt, wenn das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit anderer dadurch eingeschränkt wird. Dieser Zusammenhang ist so simpel wie einleuchtend – wenn er denn vernünftig erklärt würde.

Es kommt ein weiteres Ärgernis hinzu. Seit Monaten liefern die TV-Kanäle Fernweh in hochkonzentrierter Form. Reiseberichte, Länderportraits, Urlaubsziele – je exotischer, desto besser – kommen per Bildschirm zu den Eingesperrten. Machen die das, um uns zu trösten? Vernünftiger wäre es, den Menschen klar zu machen, warum sie jetzt besser zuhause bleiben sollten und ihnen zu helfen, mit der Situation umzugehen. Das öffentliche Wehklagen über die Zunahme häuslicher Gewalt und psychischer Störungen bei Kindern ist allgegenwärtig. Warum beginnt man nicht, diese Situationen zu verbessern, statt die Unzufriedenheit weiter anzuheizen?

Den Menschen wird die Hilfe verweigert. Probleme werden je nach Opportunität hoch oder runter geschrieben und betroffen konsumiert, aber nicht angegangen! Es wird alles getan, um möglichst bald wieder die alten Zustände zu haben. Denn schließlich hat man ja die Lufthansa mit neun Milliarden gerettet, damit der freigelassene Deutsche demnächst schnellstens wieder an seinen Strand und die Strandbar kommt. Mit dem Geld hätte man auch Gutes tun können!

Nach der Pandemie wird alles anders - wirklich?

Am Freitag Mittag brachte ein Bündnis von Klimagerechtigkeits-Gruppen ein großes Banner mit der Aufschrift “Sauberes Erdgas ist eine dreckige Lüge” direkt über dem Eingang der Kasseler Konzernzentrale von Wintershall Dea an: Deutschlands größtem Öl und Gasunternehmen. Damit prangern sie den Beitrag des Konzerns zur Klimakrise an. " Neuer Slogan für Wintershall Dea: Sauberes Erdgas ist eine dreckige Lüge." vollständig lesen

Hier geht es weiter mit der Überschrift, in fett. Anscheinend mag die Kassel Zeitung keine allzu langen Überschriften!

Und verantwortlich dafür, dass die Täterin seit Jahren nicht gestellt und zum Handeln nach gültigem EU Recht gezwungen wird, ist die Politik, insbesondere die der hessischen Landesregierung. Und damit Umweltministerin Priska Hinz von den Grünen in allererster Linie! Und das ist schon seit vielen Jahren so!


Ich weiß nicht, wie viele Artikel ich allein hier in der Kassel-Zeitung zu K+S schon geschrieben habe. Es sind viele. Immer kam ich mir dabei vor wie ein Rufer in der Wüste. Denn auch wenn Kassel immerhin der Hauptsitz der K+S AG ist und nur rund 100 km von den K+S-Tat- und Produktionsorten wie Heringen und Philippsthal entfernt liegt, so hat sich hier doch kaum jemand für einen der größten Umweltskandale Europas interessiert. Zwar reden auch hier und endlich viele vom Klima und der CO2 Neutralität: Es wird auch höchste Zeit dafür! Aber davon, dass K+S seit Jahrzehnten Umweltverbrechen größten Ausmaßes begeht, Flüsse und Grundwasser verseucht, die Trinkwasserversorgung ganzer Regionen gefährdet und dabei permanent geltendes EU Recht bricht: All das scheint hier niemanden wirklich zu erregen…

Das Desinteresse gilt natürlich nicht für die meisten betroffenen Anliegergemeinden. Viele davon sind zusammengeschlossen in der Weser-Werra-Anrainerkonferenz. Es gilt auch nicht für den in diesem Zusammenschluss sehr aktiven und nicht klein zu kriegenden Herrn Dr. Hölzel und auch nicht für die Umweltverbände wie BUND und viele andere umweltorientierten Organisationen. Auf dem politischen Parkett gibt es immerhin die kleine, aber ausgesprochen aktive Fraktion der LINKEN in Wiesbaden. Sie ist die Laus im Pelz der grün/schwarzen Regierung in Sachen K+S. Sie ist aber allein auf weiter Flur in diesem Landtag. Seit Jahr und Tag stellt sie die richtigen Fragen, formuliert gute Anträge und lässt nicht locker in ihrer Kritik an der zuständigen Ministerin.

"Keine Beweise für eine Täter*in und eine Täterschaft? So ein Unsinn: Die Täterin ist die K+S AG! " vollständig lesen

In der frisch privatisierten Markthalle der Versuch Regionalen Lebensmitteln mittels Umweltdumping durch geringere Parkgebühren (vom 30.4. - 14.5.2021 parken sie kostenfrei, ansonsten 0,5 Euro/ h weniger als im öffentlichen Raum) einen kleinen Vorsprung im Kapitalismus einzuräumen.

Was hat die bundesrepublikanische Anti-Corona-Politik mit dem Tempolimit auf Autobahnen etc. zu tun? Ganz einfach: Menschenleben spielen - trotz permanenter, gegenteiliger Bekundungen - nicht die entscheidende Rolle! Wäre dem so, würde sich Regierungshandeln konsequent, also auch auf diesen beiden Politikfeldern, dem Artikel 2, Absatz (2) unterordnen. Denn dort heißt es ganz eindeutig und klar: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“. Wäre dem so, gäbe es einen resoluten, eisenharten, mit der übergroßen Mehrheit der einschlägigen Wissenschaften abgestimmten Lock Down – aber eben auch einen in der Wirtschaft, weil alles andere Unsinn und nervendes Theater ist. (Ohne jedoch die Tore zu demselben endlich wieder zu öffnen!) Und wäre dem so, gäbe es die dumme Raserei z.B. auf unseren Autobahnen nicht mehr und das unnötige Sterben dort hätte endlich ein Ende.

Und warum es beides nicht gibt, also kein Tempolimit und keine Zero Covid – Politik unter Einschluss der gesamten Wirtschaft, von den Teilen abgesehen, die während der Pandemie unverzichtbar sind? Ganz einfach: Große Teile der im Wortsinne systemrelevanten Wirtschaft, sprich der Automobilindustrie und der sonstigen exportorientierten Wirtschaftszeige wünschen bzw. erlauben das nicht. Die Autodeppen des Planeten machen in der BRD Urlaub, nur um sich Spuren von Restgehirn bei Tempo 200 und mehr durch den Auspuff zu pusten und die großen Konzerne jubeln über wieder steigende Exporte!

Wie viele der bis heute, am 13. April 2021, an Corona Verstorbenen, es sind bei uns ca. 78.800, bei einer konsequenten Zero Covid Strategie noch leben könnten, weiß natürlich niemand. Aber es werden viele sein. Wie viele in den letzten 20 Jahren auf Bundes- und Landstraßen und auf den Bundesautobahnen der Raserei und damit dem Tribut der Autokonzerne geopfert wurden, lässt sich auch nicht so genau sagen… Insgesamt und zusammen waren und sind es unnötig viele.

Denn es gibt nur eine relevante Logik. Und das ist die der Konzerne!

Zu Zero Covid vgl. auch Konkret 4/21, Hebelwirkung

Klar: Der Schnee taut irgendwann und dann ist wieder alles in Ordnung? Für so blöd hält die Kasseler SPD offensichtlich alle diejenigen, die sich - mal wieder - mächtig über die unfassliche Ignoranz und Rücksichtlosigkeit der SPD gegenüber den schwächeren und nicht mit einem Auto „gesegneten“ Verkehrsteilnehmer*innen geärgert haben. Auch wenn, zugegeben, nicht in jedem Winter derart viel Schnee fällt wie kürzlich Anfang Februar, gehört doch Schnee immer (noch) und immer mal wieder zum Winter dazu. Dass dann über eine ganze Woche der gesamte öffentliche Verkehr vollständig zum Erliegen kommt, dass die Fuß- und Radwege mit Schneebergen, die von den Autostraßen weggeschafft wurden, zugeschüttet werden, haut einen um. Und die Ausreden hören nicht auf…

"Das Mobilitätsdrama der Kasseler SPD und kein Ende!" vollständig lesen

Kassel, 02.02.2021. Vor der Stadthalle bot sich am Montag Mittag ein eindrucksvolles Bild: die Stadtverordneten wurden von Aktiven des Bürgerbegehrens kassel kohlefrei mahnend empfangen - denn drinnen sollte anschließend eigentlich der Kohleausstieg endgültig besiegelt werden. Fünf Fraktionen unterstützten den Antrag. Doch mit dem Fernbleiben der CDU kam es anders: eine hauchdünne Mehrheit von SPD und AfD stimmte in der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Wahl dagegen.



"Wir sind irritiert und empört, dass die SPD sich kurz vor der Wahl mit einem Klima-Skandal von ihrem Wahlprogramm verabschiedet," stellt Marie Ossenkopf als Sprecherin des Bündnisses fest. Denn im Wahlprogramm rühmt sich die SPD bereits mit dem Kohleausstieg, obwohl er noch nicht in trockenen Tüchern ist. "Dass die SPD sich auf Hinterzimmerdeals und den geheimen Beschluss des Aufsichtsrats verlässt, macht ein fragwürdiges Demokratieverständnis deutlich," meint Ossenkopf. Im August 2020 hatte Oberbürgermeister Geselle (SPD) den Vertreter*innen von kassel kohlefrei sein Wort gegeben, dass er und wohl auch die sozialdemokratische Fraktion eine Resolution in der Stadtverordnetenversammlung unterstützen würden. Eine solche breite Basis wäre als Rückendeckung für den Einstieg in die Mammutaufgabe der Wärmewende sehr zu wünschen gewesen.
Für eine starke Demokratie sind Transparenz und verbindliche Beschlüsse nötig - auch, um Planungssicherheit für die Wärmewende der Städtischen Werke herzustellen. "Nach der Wahl braucht es unmittelbar eine Sondersitzung der neuen Stadtverordneten für den Klimaschutz, um diesen dringend nötigen Beschlüsse für den gesicherten Kohleausstieg mit seiner breiten Mehrheit nachzuholen. So können dann auch die Dutzenden bislang verschleppten Beschlüsse des Klimaschutzrats endlich behandelt werden," stellt Ossenkopf klar.

"Die SPD hat es heute versäumt, den Weg frei zu machen für verantwortungsvollen Klimaschutz," sagt Ossenkopf. Auch die im SPD-Wahlprogramm vorgesehene Wärmeleitplanung hat die SPD in der Stadtverordnetenversammlung wie zuvor angekündigt abgelehnt - in dem Fall allerdings erfolglos. "Die SPD steht in ihrer Ablehnung der nötigen Klimaschutzmaßnahmen aktuell anscheinend völlig allein auf weiter Flur," wundert sich Ossenkopf.

Im Rahmen des Bürgerbegehrens kassel kohlefrei haben im vergangenen Jahr 7.500 Wähler*innen für den Kohleausstieg 2023 unterschrieben. Im Oktober haben Oberbürgermeister Geselle, Michael Maxelon als Vorstandsvorsitzender der Städtischen Werke und die Aktiven von kassel kohlefrei noch gemeinsam den geheimen Beschluss zum Kohleausstieg gefeiert. Jetzt wird der Kohleausstieg unerwartet doch noch einmal Wahlkampfthema, da die SPD diesem Erfolg die parlamentarische Besiegelung verweigert hat. Weitere Aktionen wie an der Stadthalle sind wohl zu erwarten.

---

Der abgelehnte Antrag zum Ausstieg aus der Kohleverbrennung in Kassel bis spätestens 2025: gerne lesen.

Der angenommene Antrag zur Wärmeleitplanung und der Prüfung eines Fernwärmeanschlussgebots: ebenfalls gerne lesen

Mit der notwendigen Klarheit hat sich zum Jahresende 2020 die Vorsitzende des Naturschutzbeirats des Landkreises über einen großen Verteiler mit über 300 Adressen an alle 11 Städte und alle 17 Gemeinden, an die Fraktionen in den Parlamenten und an die jeweiligen Verwaltungen des Landkreises gewandt. Und Frau Dr. Anna Kuntzsch, die Vorsitzende dieses wichtigen, ehrenamtlichen Gremiums, meint es durchaus ernst, wenn sie am Schluss ihres sieben-seitigen engagierten Plädoyers für mehr Ökologie meint: „Wir fordern alle politischen … Entscheidungsträger in den Städten und Gemeinden des Landkreises Kassel auf, sich ihrer Verantwortung bewusst zu werden und unverzüglich und einvernehmlich ins Handeln zu kommen!“

Frau Dr. Kuntzsch spannt den Bogen von der Veröffentlichung des Club of Rome 1972 bis zum Ende des 2. Jahrzehnts des gerade angefangenen 3. Jahrtausends, das sich – wie die drei letzten Jahrzehnte des 20. Jahrhunderts - vor allem dadurch auszeichnete, dass Wirtschaft, Regierungen, Parteien und Politik von den drohenden Gefahren einer näher rückenden Klimaveränderung zuungunsten für uns Menschen nicht viel wissen wollten: Denn für uns wäre, wie man an vielen sich längst abzeichnenden Klimaphänomen überdeutlich ablesen kann, eine zu weitgehende Erwärmung denkbar ungünstig und kritisch. Unter geologischen Zeitmaßstäben betrachtet sind Warmphasen für evolutionäre Prozesse auf unserem Planeten durchaus spannend und interessant, wie uns das vor rund 500 Mio. Jahren zu Ende gegangene Kambrium mit seiner explodierenden Artenvielfalt eindrücklich lehrt. Für die menschlichen Gesellschaften auf dem Planeten Erde jedoch, beim derzeitigen technischen Entwicklungsstand und der Unmöglichkeit, am Ende dieses Jahrhunderts vielleicht 10 Milliarden Individuen auf einen oder mehrere andere Planeten evakuieren zu müssen, wäre eine 2 und mehr Grad übersteigende Klimaerwärmung vermutlich aber nicht nur ungemütlich, sondern mit zahlreichen, mehr oder weniger verheerenden Ereignissen verknüpft. Inzwischen ist das ja alles nicht nur sattsam bekannt, vielmehr Allgemeingut und das Gegenteil von neu…

"Klare Worte des Naturschutzbeirates des Landkreises Kassel" vollständig lesen

Mit dem neuen, ambitionierten Verbandsdirektor Bachmann an der Spitze und mit dem nicht mehr so ganz taufrischen Siedlungsrahmenkonzept 2015 (beschlossen 2006), an dem sich die Aktivitäten des Zweckverbandes Raum Kassel* bislang orientierten, macht sich dieser Verband am Ende des schwierigen Corona-Jahres 2020 auf den Weg, die Weichen für das kommende, ökologisch so entscheidende Jahrzehnt neu zu stellen. Außerdem geht im Landkreis und im Oberzentrum Kassel die Legislaturperiode 2016/2021 zu Ende. Nach den Kommunalwahlen im Frühjahr 2021 ist neben den schon absehbaren personellen Wechseln auch - hoffentlich - mit weiteren politisch-fachlichen Veränderungen zu rechnen. Der Klimawandel, die meisten wissen es hoffentlich inzwischen, lässt nicht mit sich verhandeln…

Weil der Zweckverband* in den vergangenen Jahrzehnten mehr oder weniger willfährig die Erweiterungs- und Bauland-Wünsche der Umlandgemeinden wie auch des Oberzentrums Kassel in Flächennutzungspläne umgesetzt hat, ist wenig zu sehen gewesen von Impulsen für eine sich an ökologischen Erfordernissen orientierenden Wohn- und Gewerbepolitik. Getragen wurde diese langjährige Entwicklung, bei der eine positive Entwicklung der Region ausschließlich mit der massiven Ausweitung des Flächenverbrauchs gleichgesetzt wurde, von der hiesigen SPD. Die notwendige Stimmenmehrheit dafür hat sie sich mal bei der CDU, mal bei den Grünen beschafft.

"Wohin marschiert der Zweckverband Raum Kassel* mit seinem neuen Siedlungsrahmenkonzept? " vollständig lesen

Was für eine Chance, aber welch – bis heute zumindest - klägliches Ergebnis: Das documenta Institut ist zwar noch nicht in den Sand gesetzt, aber als verfahren darf man die Situation schon bezeichnen. Nach einer eindeutig dilettantischen Vorauswahl geht das Baudezernat mit einer Liste potentieller Standorte ins Rennen um die Realisierung dieses wichtigen, von nahezu allen befürworteten großen Zukunftsprojekts. Es hat das Zeug, vor allem anderen, die Marke documenta im Interesse der Stadt zu stärken. Im Falle einer richtigen Standortwahl kommt hinzu, dass so ein Projekt das Potential hat, dem ausgewählten Standort und seiner Umgebung langfristig positive Impulse zu geben und entsprechenden Glanz zu verleihen. Vor allem und nicht zuletzt: Eine professionelle und erfolgreiche Realisierung eines solchen Projekts birgt erhebliche Potentiale für die Stadt als Ganzes. Soweit gibt es sicherlich Einvernehmen. "Alle warten auf das Ergebnis eines OB Solos in Sachen documenta Institut" vollständig lesen

Die Attac-Regionalgruppe Kassel erklärt sich solidarisch mit den Bus- und Bahnfahrer/-innen im ÖPNV und unterstützt ihren Warnstreik am 6. Oktober in Kassel und Umgebung.

Wir unterstützen die Tarifkampagne von Verdi für gute Arbeit im öffentlichen Nahverkehr. Kostendruck und die Öffnung für Konkurrenz durch Privatunternehmen haben die Arbeitsbedingungen im ÖPNV in den vergangenen 20 Jahren fortlaufend verschlechtert: Arbeitsverdichtung und Stress haben zugenommen.

Die Gewerkschaft Verdi will deshalb Tarifverhandlungen für bessere Arbeitsbedingungen für Bus- und Bahnfahrer/-innen – und bundesweit einheitliche Regelungen für etwa 130 kommunale ÖPNV-Unternehmen. Doch die Arbeitgeber haben bislang solche bundesweiten Verhandlungen abgelehnt.

Bessere Arbeitsbedingungen sind jedoch Voraussetzung für den Ausbau des ÖPNV. Und dieser ist eine unabdingbare Voraussetzung für den Rückbau des motorisierten Individualverkehrs und für das Erreichen der Pariser Klimaziele.

"Sozial-ökologische Verkehrswende braucht gute Arbeitsbedingungen im ÖPNV" vollständig lesen

(Dokumentation Pressemeldung) Seit den frühen Morgenstunden blockieren Aktivist*innen beide Werkstore des Westwerks von Krauss-Maffei Wegmann (KMW) in der August-Bode-Straße und in der Schillerstraße. Die Demonstrant*innen haben mit Transparente die Zugänge versperrt und hindern so die Frühschicht an dem Betreten der Werksgelände und machen
auch An- oder Auslieferungen des Rüstungskonzerns unmöglich. Weitere angekündigte Proteste gegen Kassler Rüstungsindustrie im Laufe des Tages. "Aktivist*innen blockieren Waffenhersteller + Schichtwechsel" vollständig lesen

Das antimilitaristische Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ plant für den 28.08. einen Aktionstag mit Blockaden an Produktionsstätten der Rüstungsindustrie und einer Demonstration in Kassel, einem wichtigen Standort deutscher Waffenkonzerne. "Rüstungskonzerne: Anti-Kriegs-Bewegung mobilisiert nach Kassel" vollständig lesen

Auch wenn Andi Scheuer in Kassel direkt nix zu sagen hat (was gut ist), so gibt es natürlich auch hier in Kassel vollkommen abwegige, ja ganz und gar absurde Vorschläge, wenn es darum geht, gravierende Probleme und Missstände zu beheben. Ein Beispiel, ein krasses, ist der Bau bzw. die Ausweisung von sogenannten Ruheoasen gegen Verkehrslärm.

Loben darf man den Magistrat dafür, dass er nun etwas unternehmen will, was seit vielen Jahrzehnten schon als Störung bzw. als Krankmacher von Relevanz bekannt ist. Er folgt damit aber keinen eigenen Einsichten, vielmehr den Vorgaben der Europäischen Union, die mit der sog. Umgebungslärmrichtlinie entsprechende Vorgaben gemacht hat. Diesen Vorgaben und Anforderungen versucht nun – weil das zu seinen Aufgaben gehört - das Regierungspräsidium Kassel entsprechend Rechnung zu tragen, indem es den bereits existierenden Lärmaktionsplan neu formuliert, fortgeschrieben hat. Und dem folgt der Magistrat mit der Idee dieser Ruheoasen… D.h. konkret: Er will nun, vom RP vermutlich in Bälde zum Handeln aufgefordert, statt den Lärm zu mindern durch wirksame Maßnahmen und Eingriffe in den kommunalen Verkehr, lediglich „Entlastung“ anbieten durch eben diese Oasen. Von sich aus, das muss man leider feststellen, wäre der Magistrat – grüner Baudezernent hin oder her – wohl gar nicht erst aktiv geworden.
"Ruheoasen als Lärmschutz? Was für ein Unsinn!" vollständig lesen

Ein neuer Faltplan präsentiert die regionalen Lebensmittel, ihre Erzeuger und Bezugsquellen. Eine Karte bietet die Übersicht und Lage der Anbieter, auf der Rückseite sind die Betriebe und ihre angebotenen Produkte gelistet. Er wurde mit freundlicher Unterstützung des Landkreis Kassel und der Kasseler Sparkasse durch den BUND Kassel erstellt. Der Faltplan ist bei den gelisteten Betrieben, im Umwelthaus Kassel, dem Naturparkzentrum auf dem Dörnberg, der Verwaltung des Landkreis Kassel und einigen Gemeinden kostenfrei erhältlich.
"Neuer regional=optimal Faltplan" vollständig lesen

Nicht zum ersten Mal nehme ich den Stift in die Hand, um dem Seehofer seinen - nein, nicht niederträchtigen, sondern - niederbayrischen Andi als das zu bezeichnen, was er ist: total beSCHEUERt.

Das, was die meist der CSU entsprungenen Verkehrs- resp. Autominister in den Merkel - Kabinetten bislang zustande brachten bzw. unterlassen haben, spottet jeder Beschreibung. Das geht nicht rein in einen kleinen Artikel der KasselZeitung. Auch wenn‘s aktuell nur die letzten 4 Verkehrsminister waren, die die CSU bei den Koalitionsverhandlungen jeweils durchsetzen konnte, so haben die jedoch eine ‚Bremsspur‘ der Inkompetenz, Ahnungslosigkeit, Unterlassung und Dämlichkeit in Sachen Verkehrspolitik hinterlassen, die beachtlich ist.

"Vision Zero oder wie bescheuert darf eigentlich ein Minister sein? Gibt es denn gar keine Untergrenze oder wenigstens eine Eignungsprüfung? " vollständig lesen

Anstelle die europäischen Gesetze zu befolgen, weigert sich K+S, geschützt immer noch durch die ökonomische (Vor-) Machtstellung der Bundesrepublik Deutschland innerhalb der EU, endlich ausreichend in den Umweltschutz zu investieren und die vorhandenen Techniken zur Vermeidung der Versalzung von Werra, Weser und Grundwasser konsequent anzuwenden. Deshalb wird der Antrag von K+S, Werra und Weser bis Ende 2027 und damit auf lange Sicht mit Millionen Kubikmetern von Salzwasser zu ruinieren, von uns abgelehnt. Wir fordern alle beteiligten Institutionen und Genehmigungsbehörden, insbesondere jedoch die Flussgebietsgemeinschaft Weser (FGG), in der die Umweltministerien von Hessen, Thüringen und Niedersachsen das Sagen haben, auf, dem Ansinnen von K+S eine deutliche Absage zu erteilen und endlich den Gesetzen und Standards der EU zum Durchbruch zu verhelfen.

Nur so kann aus unserer Sicht die Salzgewinnung in unserer Region eine Zukunft haben, ein Zukunft, die nicht zu Lasten der betroffenen Ökosysteme geht.

Im Folgenden der Wortlaut unserer Stellungnahme:



"Die K+S Minerals and Agriculture GmbH (K+S) hat, weil die alten Erlaubnisse vom RP Kassel aus dem Jahr 2012 zum Jahresende 2020 auslaufen, neue Anträge gestellt auf eine modifizierte Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Einleitung von salzhaltigen Abwässern in die Werra für den Zeitraum vom 01. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2027.
Dieser Antrag steht immer noch und weiterhin in eklatantem Widerspruch zur EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) aus dem Jahr 2000, die als grundsätzliches Ziel für alle Oberflächengewässer und Grundwasserkörper den guten chemischen und ökologischen Zustand bzw. das gute ökologische Potential festlegt. Dieser gute Zustand sollte gem. Art. 4 dieser Richtlinie bereits bis Ende 2015 erreicht sein. Die Frist zur Erreichung dieses guten Zustands wird nur in begründeten Fällen und maximal zweimal um je sechs Jahre verlängert. Sie endet damit spätestens Ende 2027.


"Der Naturschutzbeirat des Landkreises Kassel lehnt den Antrag von K+S, Weser und Werra bis Ende 2027 weiterhin mit Millionen von Kubikmetern Salzwasser zu vergiften, strikt ab" vollständig lesen

„Lokale Ökonomie“ startet wieder – Fördermöglichkeiten für kleinere und mittlere Unternehmen, Freiberufler und Existenzgründer

Am 1. Juni 2020 startet wieder das EU-geförderte Programm "Lokale Ökonomie" unter der Federführung der Stadt Kassel. Auch die Programmpartner Wirtschaftsförderung Region Kassel GmbH und IHK Kassel-Marburg hatten sich für eine Wiederaufnahme des Programms im Vorfeld stark eingesetzt. "Im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung und auch gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen ist die die Unterstützung von kleinen Betrieben und Freiberuflern durch "Lokale Ökonomie" ein wichtiger Beitrag. Das Programm stabilisiert und entwickelt nachweislich die Wirtschafts- und Quartiersstrukturen vor Ort in den Programmgebieten", so Stadtbaurat Christof Nolda zur Zielsetzung des Förderprogramms.

"Förderprogramm Lokale Ökonomie startet" vollständig lesen

Die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen in Kassel kommen – da kann auch besagtes Virus nichts ausrichten – so allmählich auf Touren. Woran man das ablesen kann? Am besten an den beginnenden Auseinandersetzungen um ein Thema, das alle Kasseler Herzen höher schlagen lässt und das großes Konfliktpotential beinhaltet. Es geht um den Verkehr in seiner höchsten, reifsten und schönsten Form: Es geht also um’s Autofahren. Dass Autofahren die beste Form der Fortbewegung in der Stadt sei, das meinen jedenfalls viele der oft unbelehrbaren hiesigen Autofahrerinnen und Autofahrer, von denen es in Kassel ganz besonders viele zu geben scheint. Und in Kassel haben sie, zu ihrem großen Glück, eine unbeirrbare politische Kraft an ihrer Seite, eine Kraft, die dazu noch an der Regierung, also bestimmend im hauptamtlichen Magistrat ist: Die Kasseler SPD.

Der automobile städtische Verkehr kostet aber, alle wissen das, Jahr für Jahr Unsummen, belastet Luft und Umwelt, fordert Tote und Verletze und – was am Schlimmsten ist – nimmt allen anderen Mobilitätsformen den notwendigen Platz. Eine richtige Katastrophe ist der platzraubende 'Ruhende Verkehr'. Denn auch wenn man Autos Fahrzeuge nennt, so sind sie doch in Wirklichkeit Stehzeuge, weil sie mehr als 95 Prozent der Zeit immer irgendwo rumstehen. Das stellt die Stadtplanung oft vor fast unlösbare Aufgaben. Dazu kommt: Viele Städte wachsen weiter, was auch für Kassel zutrifft. Das bedeutete in der Vergangenheit immer zunehmenden Autoverkehr. Und vermutlich wird das auch noch eine Weile so weitergehen, wenn nicht endlich klug und konsequent gegengesteuert wird. Dafür gibt es, beileibe nicht nur in der Modellstadt Kopenhagen, viele positive Beispiele, auch in der Bundesrepublik.


"Was überall möglich ist - während der Corona Krise Fahrspuren von Hauptverkehrsstraßen in Radwege umzuwidmen - das geht in Kassel nicht! Quo vadis SPD in Sachen umweltfreundliche Mobilität?" vollständig lesen

Vögeln statt Hamstern (SZ vom 09.05.2020), sich ausreichend mit Parisern und Rotwein versorgen (in Frankreich), Klopapier horten bis zum hellen Wahnsinn bzw. bis der Keller platzt (in Deutschland) und häufiger die einschlägigen Pornoportale besuchen: Alles gut, alles richtig und vielleicht ist sogar alles wahr…

Aber wer glaubt, die heute noch als Heldinnen und Helden gefeierten, mit einer vermutlich einmaligen Anerkennung von max. 1.500 Euro geehrten Altenpflegerinnen und Altenpfleger kämen am Ende der Krise in den Genuss einer spürbaren Lohnsteigerung, der irrt gewaltig. Sie werden weiterhin krass unterbezahlt bleiben, wie alle die anderen auch, die deutlich mehr schuften durften und mussten in diesen Corona-Wochen…
"Geile Corona-Zeit" vollständig lesen

Die Corona-Krise bestimmt unseren Alltag, auch den schulischen. Ab dem 04. Mai hat die Offene Schule Waldau in Kassel wieder schrittweise ihre Pforten geöffnet, selbstverständlich mit entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen. Eine freudige Überraschung wartete am 06. Mai auf die Schüler/-innen: Die Strahlemann Talent Company wurde für die Schüler/-innen eröffnet. Diese ist ein Fachraum für Berufsorientierung. Der konzeptionelle Teil des bundesweiten Talent Company Projekts strebt eine frühzeitige und synergetische Vernetzung zwischen Schule und Wirtschaft an. Über Workshops und Informationsveranstaltungen kooperierender, regionaler Ausbildungsbetriebe sollen die Schüler/-innen Informationen über Berufe aus erster Hand erhalten. Ziel ist es, den individuellen Bedürfnissen der Jugendlichen in der Berufsorientierung gerecht zu werden und ihnen dabei zu helfen, die eigenen Interessen und Talente zu entdecken. Die Unternehmen andererseits, besonders auch aus dem handwerklichen Bereich, haben dadurch die Gelegenheit, die Fachkräfte von morgen zu entdecken und diese zu fördern, abseits von Schulnoten. "Ein Stück Normalität einkehren lassen – Strahlemann® Talent Company an der OSW in Kassel wurde eröffnet" vollständig lesen

Regionale Lebensmittel gibt es auf den Märkten, in den Hofläden und bei einigen Gastronomen. Auf der Internetseite regional=optimal sind die Produkte, ihre Hersteller und Bezugsquellen zu finden.
Etliche Betriebe installierten kurzfristig Onlineshops und bieten Lieferdienste. Auf der Startseite der regional=optimal sind diese Angebote zu finden. Die Verkaufsstellen und Hofläden halten ihr Angebot weiterhin vor. "Regionale Lebensmittel im Onlineshop und Lieferdienst" vollständig lesen

Quarantäne klingt so nach gleich, weil es ja alle trifft. Alle gleichermaßen. Das wird so auch den ganzen Tag über alle Kanäle verbreitet. Davon kann jedoch keine Rede sein. Das Gegenteil ist der Fall. Die eigentliche Frontlinie ist die einer sich weiter auftuenden sozialen Ungleichheit… Danach, so wird man ganz ohne prophetische Gabe schon jetzt verkünden können, wird sich die Schere zwischen arm und reich erneut weiten. Und die Armut wird sich neue Kreise erschließen, weil die Schutzschirme der Regierung nicht werden bewirken können, dass jeder „kleine Laden“, den die Krise trifft, mit Mann und Maus gerettet werden kann.

In einem Interview in der SZ vom 03.04.2020, sagt Thomas Ostermeier, künstlerischer Leiter der Berliner Schaubühne: „Arme leiden mehr unter der Corona-Krise als die Wohlhabenden. Ausgangsbeschränkungen bedeuten für eine Alleinerziehende in einer kleinen Sozialwohnung mit zwei kleinen Kindern und geringem Einkommen etwas anderes als für Gutverdienende mit Au-Pair-Mädchen, Haus und Garten“. Damit hat er recht.

"Corona macht nicht gleich! " vollständig lesen

Das Corona Thema ist medizinisch, sozial und ökonomisch komplex. Das gilt für die auf allen Ebenen unseres Landes getroffenen Maßnahmen. Nicht überall auf dem Globus - auch wenn die Corona Pandemie, wie schon im Wort enthalten, eine globale Erscheinung ist - wird gleich gehandelt…

Ganz unabhängig vom weiteren Verlauf der Pandemie hier in Kassel, in der Region, in Deutschland und in der Welt: Die Diskussion darüber, was aus der Krise für Konsequenzen zu ziehen sind, hat begonnen. Überall und intensiv. Denn dass nicht alles optimal läuft, zumindest da und dort nicht, bekommen wir alle mit. Dass die gutachterlichen Erkenntnisse und Ratschläge aus den Jahren 2012/13 zum Schutz der Bevölkerung bei zukünftigen Pandemien (Drucksache des Bundestages 17/12051) weder zur Kenntnis genommen noch umgesetzt worden sind, spürt das Land jetzt teils sehr schmerzhaft. So fehlt es an vielen Stellen an den allernötigsten, an den allerbanalsten Mitteln, will man erfolgreich gegen eine Pandemie dieser Art bestehen: an Mundschutz, an Schutzkleidung, am Ende vielleicht auch an Notfallbetten. Aber auch an Medikamenten. Und das nicht erst seit Corona.

"Eine Frage: Hilft die weitere Privatisierung von Pflegeheimen in Kassel bei zukünftigen Pandemien?" vollständig lesen