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Ungebrochenen Flächenverbrauch in Kassel stoppen

Bevölkerungsdichte KasselTrotz aller öffentlichen Bekundungen zum Klimaschutz und ökologischem Umbau der Gesellschaft ist der Flächenverbrauch in der Stadt Kassel ungebrochen.

Diese Flächen werden eigentlich für die Lebensmittelproduktion, kühle und saubere Luft, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen und die Erholung benötigt.
In dem geplanten Baugebiet "Am Stockweg" neben dem Friedhof Harleshausen sollen auf 13.180 qm 8 Einfamilienhäuser errichtet werden. Das sind 6 Wohneinheiten (WE) auf den Hektar (ha).
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Reparier Café - Freitag, 24.September ab 16 Uhr - ausgebucht!!



Am 24. September stehen wir wieder von 16 bis 17 Uhr bereit, um eure angemeldeten Geräte anzusehen und ggf. zur Reparatur anzunehmen. Bitte nur Geräte, die wirklich gebraucht werden (Küchengeräte, stumpfe Schneidwerkzeuge, Laptops....), unsere Möglichkeiten sind immer noch beschränkt.

Was wir sofort erledigen können, nehmen wir in Angriff, Abholung noch bis 18 Uhr. Alle anderen Reparaturen werden dann in den nächsten Tagen erledigt und wir verabreden einen Abholtermin.

Sobald sich etwas an der Corona-Lage ändert, setzen wir eine entsprechende Meldung in unsere Web Site (www.repariercafe-kassel.de)

Also bleiben Sie uns treu und schauen Sie immer mal wieder rein!

Bei Rückfragen melden Sie sich bitte per E-Mail:
mail@repariercafe-kassel.de
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Klimacamp: Wir bleiben, bis Klimazerstörung abgewählt ist!

Seit einer Woche steht das Klimacamp mit mittlerweile rund 30 Zelten auf dem Friedrichsplatz. Schon über 750 Schüler:innen und 200 Erwachsene haben dort rund 50 Workshops besucht. Nach diesem Erfolg soll das Camp überraschend bis zur Bundestagswahl verlängert werden. "Klimacamp: Wir bleiben, bis Klimazerstörung abgewählt ist!" vollständig lesen

Ignoranz oder Strategie? - Stadt will Klimacamp vom Friedrichsplatz verdrängen

Logo Klimacamp
Seit Mai liegt der Stadt eine umfassende Versammlungsanmeldung für das großangelegte Kasseler Klimacamp auf dem Friedrichsplatz vor. Schon diesen Freitag soll es starten. Doch jetzt will die Stadt das vielfältige Programm erheblich einschränken und das Klimacamp mit fadenscheinigen Argumenten vom Friedrichsplatz verdrängen. Doch nicht mit den Organisator:innen des Klimacamps: sie bestehen auf ihr Grundrecht der Versammlungsfreiheit auf dem Friedrichsplatz. "Ignoranz oder Strategie? - Stadt will Klimacamp vom Friedrichsplatz verdrängen" vollständig lesen

Bundestagskandidat*innen diskutieren mit Klimabewegung

3. Kasseler Klimakrisengespräch am Samstag auf dem Friedrichsplatz

Zum 3. Kasseler Klimakrisengespräch laden FridaysForFuture Kassel, Klimagerechtigkeit Kassel (KligK) und das Klimacamp Kassel am Samstag den 11.09. ab 16 Uhr auf den Friedrichsplatz ein. Unter dem Titel: „Verfassungswidrige Klimapolitik - braucht es jetzt einen Systemwandel?“ werden die Direktkandidat*innen Michael Aufenanger (CDU), Timon Gremmels (SPD), Boris Mijatovic (Grüne) und Stephanie Schury (Linke) mit Kurt Rohrig (Scientists for Future Kassel) und verschiedenen Aktiven aus der Klimagerechtigkeitsbewegung diskutieren. Themen sollen dabei auch die für die Kasseler Industrie zentralen Themen des Gasausstiegs und der Mobilitätswende sein.

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BI in Nordshausen gegen geplanten Kitastandort

Eine BI in Nordshausen hat sich gegründet und fordert die Mitglieder der Stavo auf, gegen das Projekt der GWGpro zu stimmen!

Sie bittet die Stadtverordnetenversammlung am 13.09.2021 dem Tagesordnungspunkt „Bebauungsplan VIII/11 – Neubau Kita Nordshausen“ NICHT zuzustimmen und damit den Erhalt des Spielplatzes an der Klosterkirche in Nordshausen in seiner jetzigen Form zu sichern.

Zur Unterstützung dieser Bitte hat die „Bürgerinitiative für den Erhalt des Spielplatzes an der Klosterkirche im Stadtteil Nordshausen“ in der Zeit vom 30.06.2021 bis zum 29.08.2021 insgesamt über 1300 Unterschriften von Kasseler Bürgern gesammelt, die sich Alle für den Erhalt des Spielplatzes am bisherigen Standort ausgesprochen haben!
Auch der Kirchenvorstand der evangelischen Kirchengemeinde Kassel-Süd hat sich gegen eine Bebauung an dieser Stelle ausgesprochen! "BI in Nordshausen gegen geplanten Kitastandort" vollständig lesen

Wie sich eine Partei konsequent um die Macht bringt.

Soll man verzweifeln oder einen Wutausbruch bekommen? Die Rede ist von den Grünen. Sie entwickeln auf allen Ebenen ein unübertroffenes Talent, sich selber aus dem Spiel zu nehmen.

Als langjähriger politisch aktiver Grüner bin ich vor knapp zwei Jahren der Partei ausgetreten. Letzter Anlass war das unsägliche Verhalten der Grünen in der hessischen Landesregierung zum Thema Waldrodungen für die A49. Schon vor ihrer ersten Legislaturperiode habe ich gewarnt: Geht lieber mit Anstand in die Opposition! Nein, man musste mit den Schwarzen ins Bett gehen.

Andere Knackpunkte, aus denen nichts gelernt wurde: Fünf Mark für einen Liter Benzin, Veggiday, Plagiate, Verbot von Eigenheimen, versemmelter Zulassungsantrag der Saar-Grünen, und dann der in der Sache durchaus richtige Vorschlag eines Klimaministeriums! Jeder, der sich halbwegs mit den Mechanismen der öffentlichen Wahrnehmung auskennt - und dazu sollten Politiker und deren PR-Agenturen eigentlich gehören - der sollte wissen, dass ein Wort wie „Vetorecht“ dem politischen Gegner eine Brechstange in die Hand gibt. Hier, wie in den meisten anderen der geschilderten Fälle, ist eine plausible Erklärung durchaus möglich. Aber wird die von den Medien geliefert? Ist die überhaupt gewollt? Nein.


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Tempo 30 ganz ohne den bescheuerten Andi Scheuer: In allen Städten und sofort!

Es gibt Menschen, die mit der Bundestagswahl im September bestimmte Hoffnungen verbinden werden. Viele werden das inzwischen aber eher nicht (mehr) tun. Einige der Letzteren auch deshalb, weil trotz des vielen Redens über die Klimawandel-Bekämpfung, über immer neue Volten in der Energie-, Landwirtschafts- und Verkehrspolitik, inzwischen die Glaubwürdigkeit der Politik auf der Strecke geblieben ist. Wer, wie CDU und SPD, die die Hebel der Macht seit Jahrzehnten richtig fest in der Hand hielten - sie stellten schlicht alle Regierungen seit Bestehen der BRD, in welcher Farbkombination auch immer - jetzt plötzlich derart geläutert und handlungsbereit auftritt, nur weil ein Gerichtsurteil den beiden Parteien ordentlich die Leviten las, ist alles andere als glaubwürdig. Und wer sollte z.B. einem Herrn Laschet Vertrauen entgegen bringen gerade in Umweltbelangen, wenn der vielleicht im Oktober in enger Umarmung mit Herrn Merz die neue Umweltpolitik der BRD bestimmt? Und wer sollte Herrn Scholz Glauben schenken, der sich um das Wohl der Hamburger Banken mehr gekümmert hat als um arme Hamburger*innen, obwohl er doch damals auch schon sehr genau wusste, dass CumEx-Geschäfte verbrecherischer Steuerbetrug in großem Stil sind? Und auch seine Rolle im Wirecard-Skandal macht ihn nicht vertrauenswürdiger, auch wenn er weiterhin unter dem Label ‚sozial und demokratisch‘ für sich wirbt.

Wollen, sollen wir wirklich glauben, dass Herren wie Scholz und/oder Laschet, in welcher Kombination auch immer sie eine neue Regierung nach den September-Wahlen bilden werden, dann die einschlägigen Konzerne und die wirklich Mächtigen und Reichen dieses Landes in die Schranken verweisen? Dieser Gedanke nötigt mir nur ein müdes Lächeln ab. Denn: Wie immer werden sie weiterhin nahezu jede ökologische Schandtat begehen, jedes weitere Stück neuer Autobahn mit Zähnen und Klauen durchprügeln, wie wir es gerade am Dannenröder Forst live beobachten durften. Sie werden uns sicherlich weitere Jahre mit Glyphosat bescheren, weiter ihre Hand schützend über K+S halten, damit dieser unbelehrbare Salzgigant weiterhin Flusssysteme und Grundwasser vergiften und zerstören kann. Und sie werden bis 2038 nicht nur hier bei uns weiter Braunkohle verfeuern lassen, sondern ebensolche Kraftwerke mit Bundesbürgschaften und entsprechenden Gewinnen bei den Produzenten solcher Anlagen an andere Länder verkaufen. Ja, all das um der Arbeitsplätze willen und damit der Aktienmarkt die Reichen, Mächtigen und Schönen der Republik immer wieder aufs Neue beglückt. Und Herrn Scheuer, dem beScheuertsten Verkehrsminister ever, wird mit großer Sicherheit wieder eine neue Spitzenkraft aus der CSU-Riege folgen, der/die es nicht viel besser machen wird als eben dieser unser Andi.

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Gegen die Wand

Kasseler Sparkasse Hauptstelle Neubau
Im Vordergrund entsteht unter dem Neubau der Kasseler Sparkasse eine Tiefgarage für 100 Pkw. Gut zu sehen das vorhandene Parkhaus im Hintergrund. Der Bebauungs-Plan, der dies zulässt, wurde am 1.2.2021 in der Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen von SPD, B90/Grüne, FDP+FW+Piraten und WfK beschlossen.

Schwerlastenrad für die Klimawende: Kasseler Solar-Verein sammelt Spenden

Der Kasseler Verein SoLocal Energy e.V. tritt für die nachbarschaftliche Klima- und Energiewende ein. Dafür hat er sich ein hohes Ziel gesetzt: Kein einziges Gramm Treibhausgas soll durch das Handeln des Vereins entstehen. Daher suchen die Mitglieder jetzt nach Spenden, um ein Schwerlastenrad auch für ihre Installationsfahrten für kleine Solaranlagen anzuschaffen. Dafür wurden sie gestern mit dem Preis „Projekt Nachhaltigkeit 2021“ des Rates für Nachhaltige Entwicklung ausgezeichnet.

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Der Zweckverband Raum Kassel (ZRK)* startet in die neue Legislaturperiode

Keine Sorge, es folgt mit Sicherheit keine Schilderung über die mehr oder weniger langweiligen Wahlen für die Gremien und vor allem für den Vorstand des ZRK in der konstituierenden Sitzung jüngst, am 7. Juli 2021 in Schauenburg ... Nein. Ich werde niemanden weder mit diesem Procedere noch mit vielen Namen langweilen. Wichtig ist einzig und allein, dass der Vorstand aus OB Geselle und Landrat Siebert besteht mit weiteren Würdenträgern der beiden Wahlsieger-Parteien der letzten Kommunalwahlen: der SPD und den Grünen also.

Dieser ‚Durchmarsch‘ aufgrund der im ZRK gegebenen Mehrheitsverhältnisse – nicht wirklich neu nach den Wahlen vom März 2021, lediglich mit etwas mehr grünem Gewicht - hat niemanden überrascht. Es ist auch niemand auf die Idee gekommen, den Vorstand um qualifizierte Personen aus anderen Parteien zu ergänzen und damit vielleicht zu stärken. Obwohl das ja nahe läge, handelt es sich doch beim Zweckverband, dessen Kerngeschäft die wichtige „Vorbereitende Bauleitplanung“, sprich Flächennutzungsplanung* ist, um einen Planungsverband. Und es gibt nun mal keine linke, rechte, liberale, grüne oder konservative Flächennutzungsplanung, vielmehr nur eine gute oder schlechte, eine ökologische oder unökologische ... Es hätten sich, da bin ich sicher, für eine solche personelle Ergänzung des Vorstandes, bei gutem Willen und Einsicht in die Notwendigkeit, geeignete und ausreichend qualifizierte Persönlichkeiten bei den anderen Parteien finden lassen.

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Attac-Radio im Freien Radio Kassel: Wirtschaftliche Hintergründe beim Bau der A 44 - Auf das Lossetal rollt eine gewaltige LKW-Karawane zu

Interview
mit Richard Kallok (Kaufungen)

Di 8. Juni, 21-22 Uhr Wiederholung:Mi 9. Juni, 13-14 Uhr
UkW 105,8 und Digitalradio: DAB+ Kanal 6, Block A im Band III/FRK, Live-Stream


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An der A 44 wird schon Jahrzehnte gebaut, Widerstand dagegen gibt es ebenso lange. Die Kosten steigen inzwischen ins Astronomische. Bis zum 26. Juli können beim Regierungspräsidium Kassel Einwendungen gegen den Bau des Abschnitts der A 44 zwischen Kassel-Ost und Helsa-Ost erhoben werden, vorausgesetzt man/frau ist davon PERSÖNLICH betroffen.

In dem Interview mit Richard Kallok (Kaufungen), seit jeher in verschiedenen Initiativen gegen den Neubau der A44 engagiert, gehen wir Fragen nach, die NICHT in die Schublade „persönliche Betroffenheit“ passen:
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Neuer Slogan für Wintershall Dea: Sauberes Erdgas ist eine dreckige Lüge.

Am Freitag Mittag brachte ein Bündnis von Klimagerechtigkeits-Gruppen ein großes Banner mit der Aufschrift “Sauberes Erdgas ist eine dreckige Lüge” direkt über dem Eingang der Kasseler Konzernzentrale von Wintershall Dea an: Deutschlands größtem Öl und Gasunternehmen. Damit prangern sie den Beitrag des Konzerns zur Klimakrise an. " Neuer Slogan für Wintershall Dea: Sauberes Erdgas ist eine dreckige Lüge." vollständig lesen

Keine Beweise für eine Täter*in und eine Täterschaft? So ein Unsinn: Die Täterin ist die K+S AG!



Hier geht es weiter mit der Überschrift, in fett. Anscheinend mag die Kassel Zeitung keine allzu langen Überschriften!

Und verantwortlich dafür, dass die Täterin seit Jahren nicht gestellt und zum Handeln nach gültigem EU Recht gezwungen wird, ist die Politik, insbesondere die der hessischen Landesregierung. Und damit Umweltministerin Priska Hinz von den Grünen in allererster Linie! Und das ist schon seit vielen Jahren so!


Ich weiß nicht, wie viele Artikel ich allein hier in der Kassel-Zeitung zu K+S schon geschrieben habe. Es sind viele. Immer kam ich mir dabei vor wie ein Rufer in der Wüste. Denn auch wenn Kassel immerhin der Hauptsitz der K+S AG ist und nur rund 100 km von den K+S-Tat- und Produktionsorten wie Heringen und Philippsthal entfernt liegt, so hat sich hier doch kaum jemand für einen der größten Umweltskandale Europas interessiert. Zwar reden auch hier und endlich viele vom Klima und der CO2 Neutralität: Es wird auch höchste Zeit dafür! Aber davon, dass K+S seit Jahrzehnten Umweltverbrechen größten Ausmaßes begeht, Flüsse und Grundwasser verseucht, die Trinkwasserversorgung ganzer Regionen gefährdet und dabei permanent geltendes EU Recht bricht: All das scheint hier niemanden wirklich zu erregen…

Das Desinteresse gilt natürlich nicht für die meisten betroffenen Anliegergemeinden. Viele davon sind zusammengeschlossen in der Weser-Werra-Anrainerkonferenz. Es gilt auch nicht für den in diesem Zusammenschluss sehr aktiven und nicht klein zu kriegenden Herrn Dr. Hölzel und auch nicht für die Umweltverbände wie BUND und viele andere umweltorientierten Organisationen. Auf dem politischen Parkett gibt es immerhin die kleine, aber ausgesprochen aktive Fraktion der LINKEN in Wiesbaden. Sie ist die Laus im Pelz der grün/schwarzen Regierung in Sachen K+S. Sie ist aber allein auf weiter Flur in diesem Landtag. Seit Jahr und Tag stellt sie die richtigen Fragen, formuliert gute Anträge und lässt nicht locker in ihrer Kritik an der zuständigen Ministerin.

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System Change not climate change


In der frisch privatisierten Markthalle der Versuch Regionalen Lebensmitteln mittels Umweltdumping durch geringere Parkgebühren (vom 30.4. - 14.5.2021 parken sie kostenfrei, ansonsten 0,5 Euro/ h weniger als im öffentlichen Raum) einen kleinen Vorsprung im Kapitalismus einzuräumen.

Augenwelt

Dich, dich
sehen die Augen der Eule,
der feuchte Blick des Hundes,
der Katze
grelles Grün,
das dich versteht.

Dich, mich
sehen die Augen
der Amsel, der Taube,
des Sperlings im
Gebüsch.
Facettenblick
der Biene,
Glanzauge
der Libelle.
Der runde dunkle
Augenball des Hasen.

Dich, uns
belauert der Blick
des Marders,
der Kinder der
schnellen Maus,
der Ratte am
Kanalrand,
des Eichhons
nackte Wimper.

Dich, alle,
schauen uns heimlich zu.
Das glasige Auge
des Goldfischs,
der Mücke
winziger Blick;
der Vögel Geäug
im Baumgrün,
Augenwelt
um uns herum.

XXX Mascha Grüne 2018


Es gibt nur eine Logik

Was hat die bundesrepublikanische Anti-Corona-Politik mit dem Tempolimit auf Autobahnen etc. zu tun? Ganz einfach: Menschenleben spielen - trotz permanenter, gegenteiliger Bekundungen - nicht die entscheidende Rolle! Wäre dem so, würde sich Regierungshandeln konsequent, also auch auf diesen beiden Politikfeldern, dem Artikel 2, Absatz (2) unterordnen. Denn dort heißt es ganz eindeutig und klar: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“. Wäre dem so, gäbe es einen resoluten, eisenharten, mit der übergroßen Mehrheit der einschlägigen Wissenschaften abgestimmten Lock Down – aber eben auch einen in der Wirtschaft, weil alles andere Unsinn und nervendes Theater ist. (Ohne jedoch die Tore zu demselben endlich wieder zu öffnen!) Und wäre dem so, gäbe es die dumme Raserei z.B. auf unseren Autobahnen nicht mehr und das unnötige Sterben dort hätte endlich ein Ende.

Und warum es beides nicht gibt, also kein Tempolimit und keine Zero Covid – Politik unter Einschluss der gesamten Wirtschaft, von den Teilen abgesehen, die während der Pandemie unverzichtbar sind? Ganz einfach: Große Teile der im Wortsinne systemrelevanten Wirtschaft, sprich der Automobilindustrie und der sonstigen exportorientierten Wirtschaftszeige wünschen bzw. erlauben das nicht. Die Autodeppen des Planeten machen in der BRD Urlaub, nur um sich Spuren von Restgehirn bei Tempo 200 und mehr durch den Auspuff zu pusten und die großen Konzerne jubeln über wieder steigende Exporte!

Wie viele der bis heute, am 13. April 2021, an Corona Verstorbenen, es sind bei uns ca. 78.800, bei einer konsequenten Zero Covid Strategie noch leben könnten, weiß natürlich niemand. Aber es werden viele sein. Wie viele in den letzten 20 Jahren auf Bundes- und Landstraßen und auf den Bundesautobahnen der Raserei und damit dem Tribut der Autokonzerne geopfert wurden, lässt sich auch nicht so genau sagen… Insgesamt und zusammen waren und sind es unnötig viele.

Denn es gibt nur eine relevante Logik. Und das ist die der Konzerne!

Zu Zero Covid vgl. auch Konkret 4/21, Hebelwirkung
https://www.curt.de/nbg/inhalt/artikel/14254/43/

Sprachkompetenz als Akzeptanz- und Erfolgshindernis

Im Umfeld der Fridays for Future-Bewegung agieren zahlreiche Initiativen und Gruppierungen, die – aus verschiedenen Problembereichen kommend – als gemeinsame Vision die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels des Pariser Klimaabkommens haben.

Ein neuer und wichtiger Aspekt ist dabei, dass sich diese Klima-Aktivisten klar auf die Seite der Naturwissenschaften und deren gesicherte Erkenntnisse schlagen. Und das mit der deutlichen Forderung verbinden, diese Erkenntnisse über politische oder andere „Sachzwänge“ zu stellen.
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Für eine klima-neutrale documenta15 2022

Für eine



klima-neutrale



documenta15 2022



Kultur ist das, was uns Menschen in Teorie und Praxis untereinander und mit der Umwelt verbindet. Die Klimakrise ist deshalb eindeutig eine Krise unserer Kultur und damit menschengemacht. Sie ist eng verbunden mit unserem exzessiven Konsum und aufwendigen Lebensstil. Und was für das praktische Leben eines jeden einzelnen von uns gilt, betrifft in ähnlicher Weise auch kulturelle Grossveranstaltungen wie die documenta. Deren 14. Ausgabe im Jahr 2017 hat die ökologische Unangepasstheit besonders deutlich und messbar gemacht durch die zwei Veranstaltungsorte Kassel und Athen und dem entsprechend ausgeprägten Kunsttourismus. Kulturökologische Nachhaltigkeit sieht anders aus.


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kassel kohlefrei: Wärme aus Fulda und Sonne

Kassel hat gewählt und sich dabei deutlich hinter das Ziel der Klimaneutralität 2030 gestellt. Mit den laufenden Koalitionsverhandlungen können und müssen jetzt große Pflöcke für die Zukunft von Kassel eingeschlagen werden. Damit es zuhause auch in Zukunft guten Gewissens warm wird, ist laut dem Bündnis kassel kohlefrei der Bau eines erneuerbaren Wärmewerks zwingend notwendig. Denn schon heute wird weit mehr als die Hälfte aller Energie in Kassel für Wärme verheizt. Ein neues Wärmewerk müsste den Großteil davon übernehmen, damit die Klimaneutralität erreicht werden kann. "kassel kohlefrei: Wärme aus Fulda und Sonne" vollständig lesen

Alles wird gut? Oder: Wie sich HNA und Zweckverband Raum Kassel* die Bälle zuschieben

Am fast allerletzten Tag - unmittelbar vor den vieldiskutierten Kommunalwahlen am 14. März 2021 - wird am 10. März 2021 mit großer Stimmenmehrheit das Siedlungsrahmenkonzept (SRK) des Zweckverbandes Raum Kassel (ZRK)* beschlossen: Bei lediglich einer grünen und einer linken Gegenstimme. Insgesamt hat damit das Gegenteil von einer Wende zum Guten oder Besseren in Bezug auf den Flächenverbrauch und die ökologischen Notwendigkeiten im Verbandsgebiet stattgefunden, auch wenn der Artikel resp. das Interview mit dem Verbandsdirektor, Herrn Bachmann, in der HNA vom 12. März 2021, genau das suggerieren soll. Geschrieben hat den Artikel Frau Lara Thiele.

Aber der Reihe nach.

Nach dem Auslaufen des Vorgängermodells, des Siedlungsrahmenkonzepts 2015, musste sich der ZRK neu aufstellen. Dazu hatten sich in den zurückliegenden Jahren die Rahmenbedingungen zu deutlich verändert, die Erkenntnisse in den betroffenen Zweigen der Wissenschaft und die Bewegungen auf der Straße für eine ökologische Wende in der Politik hatten massiv zugenommen. Entsprechende Einsichten sind inzwischen bis weit in konservative Kreise hinein auch in Politikerköpfe eingesickert.

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Endlich

Auch wenn Eigenlob schlecht beleumundet ist: Den Verlust der Mehrheit für die SPD in der neuen StaVo habe ich just hier in diesem Blog schon vor Wochen, Ende November 2020, treffsicher vorhergesagt… Keine Kunst!

http://kassel-zeitung.de/cms1/index.php?/archives/18773-Alle-warten-auf-das-Ergebnis-eines-OB-Solos-in-Sachen-documenta-Institut.html#extended

In Bezug auf das ultraschlecht und überaus dilettantisch gemanagte documenta-Archiv-Projekt im Herzen der Stadt meinte ich, dass sich der OB vielleicht verkalkuliert, „falls er sich Wahlergebnisse vorstellen sollte, die ihm (nach den Wahlen) neue Handlungsspielräume bringen“. Genau diese neuen Spielräume hat er nun nicht! Denn jetzt, wo sich die Grünen, ganz dem Zeitgeist entsprechend, mit deutlicher Mehrheit durchgesetzt und zur stärksten Fraktion gemausert haben, hat der sich gerne als Alleinentscheider gebende, oft hemdsärmlig agierende OB ein Problem: Die „Pole–Position“ im Rathaus hat die SPD nach vielen Jahrzehnten nun zum 2. Mal nach dem Krieg verloren und die Grünen werden sich die Butter hoffentlich nicht mehr ganz so leicht vom Brot nehmen lassen. Aber nur falls oder wenn sie aus den vielen bitteren Erfahrungen aus den vorangegangenen rosa-grünen Kooperationen hier im Kasseler Rathaus endlich gelernt haben!
"Endlich " vollständig lesen

Klimaschutz konkret – Auftakt in der Unterneustadt

Nachbarschaften schließen sich zusammen für Klimaschutz im Quartier

Nicht nur in der Lokalpolitik bewegt sich was in Sachen Klimaschutz – auch die Anwohnerinnen und Anwohner aus der Unterneustadt gehen voran für ihr Quartier. Am Montagabend fand ein erstes Kennenlernen im digitalen Raum statt. Ca. 15 Nachbarinnen und Nachbarn sammelten gemeinsam konkrete Ideen für lokalen Klimaschutz in Kassels Osten. Die Vielfalt der Projekte reicht von Solaranlagen auf Schuldächern über Ladeinfrastruktur für E-Bikes bis hin zur Wärmeversorgung über eine Wärmepumpe in der Fulda. "Klimaschutz konkret – Auftakt in der Unterneustadt" vollständig lesen

Kommunalwahl=Klimawahl

"Die #Kommunalwahl am 14.3.2021 rückt näher, und die #Klimakrise auch. Hast du schon einmal mit deinen Verwandten über deine Zukunfts-Sorgen gesprochen? Fass dir ein Herz, und #CallYourGranny!
#KlimaWahl in #Kassel? Lass uns reden!

Wenn du magst, schau vorher in den #KlimaCheck aller Parteien: kassel.klimawahlen.de
Schau dir auch gern das Video der Kopiloten mit CDU, SPD, Grünen und Linken an.

Das Mobilitätsdrama der Kasseler SPD und kein Ende!

Klar: Der Schnee taut irgendwann und dann ist wieder alles in Ordnung? Für so blöd hält die Kasseler SPD offensichtlich alle diejenigen, die sich - mal wieder - mächtig über die unfassliche Ignoranz und Rücksichtlosigkeit der SPD gegenüber den schwächeren und nicht mit einem Auto „gesegneten“ Verkehrsteilnehmer*innen geärgert haben. Auch wenn, zugegeben, nicht in jedem Winter derart viel Schnee fällt wie kürzlich Anfang Februar, gehört doch Schnee immer (noch) und immer mal wieder zum Winter dazu. Dass dann über eine ganze Woche der gesamte öffentliche Verkehr vollständig zum Erliegen kommt, dass die Fuß- und Radwege mit Schneebergen, die von den Autostraßen weggeschafft wurden, zugeschüttet werden, haut einen um. Und die Ausreden hören nicht auf…

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KASSEL MUSS HANDELN mahnt #KlimaWahl21 vor Stadthalle an

Am Montagnachmittag wurde es still vor der Stadthalle - noch stiller als momentan üblich. Vor die historische Kulisse des Kongress Palais' hatte sich eine schweigende Mahnwache postiert. Vor der um 15 Uhr beginnenden Sitzung der Stadtverordneten wiesen sie auf ein Problem hin, das die Menschheit noch sehr viel länger begleiten wird als die COVID-19-Pandemie: die Klimakrise. Ausgestattet mit OP-Masken und mit coronakonformen Abständen präsentierten die Teilnehmenden acht große Schilder, auf denen jeweils eine Forderung für einen klimagerechten und zukunftsfähigen Stadtumbau zu lesen war.

Aktive der Wahlkampagne KASSEL MUSS HANDELN mit schwarzen Forderungsschildern vor der Stadthalle

Initiiert wurde die Mahnwache von Aktiven der Wahlkampagne KASSEL MUSS HANDELN mit Unterstützung der Students for Future. Gemeinsam wollen sie die anstehende Kommunalwahl am 14. März zur "Klimawahl" machen. "Wir wollen erreichen, dass die Themen Klimaschutz und Klimagerechtigkeit einen größeren Stellenwert in der kommenden Wahl einnehmen und von der Politik ernst genommen werden", so Gina Schwarzmaier als Sprecherin der Kampagne.

Dafür hat KASSEL MUSS HANDELN in enger Abstimmung mit den Fridays for Future und den Scientists for Future Kassel acht Forderungen an die Politik aufgestellt, die einen zukunftsfähigen, enkeltauglichen Stadtumbau einleiten können.
"Es gilt, jetzt zu handeln und die Weichen für eine Zukunft zu stellen, in der wir alle ein gutes Leben führen können. Kassel hat sich als Stadt verpflichtet, bis 2030 klimaneutral zu werden - für diesen großen Schritt wollen wir den gewählten Volksvertreter*innen ein Sprungbrett bieten."

Die Kampagne sieht sich dabei als wichtige öffentlichkeitswirksame Ergänzung zum Klimaschutzrat der Stadt Kassel, wo in acht Themenwerkstätten konkrete Maßnahmen zur Reduktion von CO2 erarbeitet werden. "Unser Ziel ist es, strukturell in der Stadt etwas zu verändern, zum Beispiel durch die Etablierung eines eigenen Klimaschutzdezernats und eines Klimaideen-Fonds, wo sich auch Bürger*innen aktiv am Klimaschutz in unserer Stadt beteiligen können."

Teil der Kampagne sind auch aussagekräftige Plakate, die seit dem vergangenen Wochenende überall in den Stadtteilen zu sehen sind. In den nächsten Tagen wird ein ausführlicher "Klima-Check" online erscheinen, der den Kasseler Wähler*innen die Antworten der Kasseler Parteien auf die Klimakrise aufzeigt.

Noch mehr Brisanz erfuhr die Mahnwache angesichts des Fernbleibens der CDU-Fraktion - was in der Stadtverordnetenversammlung dazu führte, dass der Beschluss zum Kohleausstieg bis möglichst 2023 und spätestens 2025 von der SPD vorläufig kassiert werden konnte. Eine bittere Pille für all diejenigen, die sich in den letzten Jahren erfolgreich für die Abschaltung des Kasseler Kohlekraftwerks eingesetzt hatten.

Für die Aktiven von KASSEL MUSS HANDELN bedeutet dieses Verhalten einer der großen Parteien in der Stadt, dass noch einige "dicke Bretter" zu bohren sind. Die kommende Wahl bietet dafür eine historische Chance.

Klima-Skandal: SPD bricht ihr Wort und lässt Kohleausstieg warten

Kassel, 02.02.2021. Vor der Stadthalle bot sich am Montag Mittag ein eindrucksvolles Bild: die Stadtverordneten wurden von Aktiven des Bürgerbegehrens kassel kohlefrei mahnend empfangen - denn drinnen sollte anschließend eigentlich der Kohleausstieg endgültig besiegelt werden. Fünf Fraktionen unterstützten den Antrag. Doch mit dem Fernbleiben der CDU kam es anders: eine hauchdünne Mehrheit von SPD und AfD stimmte in der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Wahl dagegen.

kohlefrei-Aktive vor der Stadthalle mit großem schwarzen Würfel:

"Wir sind irritiert und empört, dass die SPD sich kurz vor der Wahl mit einem Klima-Skandal von ihrem Wahlprogramm verabschiedet," stellt Marie Ossenkopf als Sprecherin des Bündnisses fest. Denn im Wahlprogramm rühmt sich die SPD bereits mit dem Kohleausstieg, obwohl er noch nicht in trockenen Tüchern ist. "Dass die SPD sich auf Hinterzimmerdeals und den geheimen Beschluss des Aufsichtsrats verlässt, macht ein fragwürdiges Demokratieverständnis deutlich," meint Ossenkopf. Im August 2020 hatte Oberbürgermeister Geselle (SPD) den Vertreter*innen von kassel kohlefrei sein Wort gegeben, dass er und wohl auch die sozialdemokratische Fraktion eine Resolution in der Stadtverordnetenversammlung unterstützen würden. Eine solche breite Basis wäre als Rückendeckung für den Einstieg in die Mammutaufgabe der Wärmewende sehr zu wünschen gewesen.
Für eine starke Demokratie sind Transparenz und verbindliche Beschlüsse nötig - auch, um Planungssicherheit für die Wärmewende der Städtischen Werke herzustellen. "Nach der Wahl braucht es unmittelbar eine Sondersitzung der neuen Stadtverordneten für den Klimaschutz, um diesen dringend nötigen Beschlüsse für den gesicherten Kohleausstieg mit seiner breiten Mehrheit nachzuholen. So können dann auch die Dutzenden bislang verschleppten Beschlüsse des Klimaschutzrats endlich behandelt werden," stellt Ossenkopf klar.

"Die SPD hat es heute versäumt, den Weg frei zu machen für verantwortungsvollen Klimaschutz," sagt Ossenkopf. Auch die im SPD-Wahlprogramm vorgesehene Wärmeleitplanung hat die SPD in der Stadtverordnetenversammlung wie zuvor angekündigt abgelehnt - in dem Fall allerdings erfolglos. "Die SPD steht in ihrer Ablehnung der nötigen Klimaschutzmaßnahmen aktuell anscheinend völlig allein auf weiter Flur," wundert sich Ossenkopf.

Im Rahmen des Bürgerbegehrens kassel kohlefrei haben im vergangenen Jahr 7.500 Wähler*innen für den Kohleausstieg 2023 unterschrieben. Im Oktober haben Oberbürgermeister Geselle, Michael Maxelon als Vorstandsvorsitzender der Städtischen Werke und die Aktiven von kassel kohlefrei noch gemeinsam den geheimen Beschluss zum Kohleausstieg gefeiert. Jetzt wird der Kohleausstieg unerwartet doch noch einmal Wahlkampfthema, da die SPD diesem Erfolg die parlamentarische Besiegelung verweigert hat. Weitere Aktionen wie an der Stadthalle sind wohl zu erwarten.

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Der abgelehnte Antrag zum Ausstieg aus der Kohleverbrennung in Kassel bis spätestens 2025: gerne lesen.

Der angenommene Antrag zur Wärmeleitplanung und der Prüfung eines Fernwärmeanschlussgebots: ebenfalls gerne lesen