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regional-optimal.de Karte mit Direktvermarktern in Nordhessen

Regional ist Optimal KarteDas Web-Portal Regional=optimal stellt sich jetzt auch mit einer Übersichtskarte vor: Auf der gedruckten Karte sind die Hofläden, Erzeuger, Veredler, Gastronomiebetrieb, Blumenfelder zum selber pflücken und Wochenmärkte übersichtlich dargestellt. Mehr Informationen gibt es dann auf dem Internet Portal regional-optimal.de. Der Schwerpunkt liegt in der Stadt Kassel, den Landkreisen Kassel, Schwalm-Eder, einzelne Betriebe aus den Landkreisen Waldeck-Frankenberg, Werra-Meißner und Göttingen sind ebenfalls erfasst. Die Karte ist im Umwelthaus Kassel in der Wilhelmsstraße 2 für 2 Euro erhältlich.
Der Gewinnsparverein der Sparda Bank Hessen unterstützt die Weiterentwicklung der Information über regionale Lebensmittel, denn regional ist optimal. "regional-optimal.de Karte mit Direktvermarktern in Nordhessen" vollständig lesen

Neue Beförderungsregeln für Rollstühle im ÖPNV aussetzen

„Die neue Regelung für die Mitnahme von Rollstühlen und E-Scootern der KVG hat sich in der Praxis als untauglich bewiesen. Sie sollte ausgesetzt werden, bis sich KVG, Behinderten-, Senioren- und Fahrgastbeirat auf eine tragfähige Regelung geeinigt haben.“ fordert Violetta Bock, verkehrspolitische Sprecherin der Kasseler Linke. Hier müsse die Anforderung der Eigensicherung wie bei allen Fahrgästen gelten.
Der Polizeieinsatz am 17.5.17, nachdem sich ein Fahrgast im Elektrorollstuhl weigerte die Straßenbahn auf Weisung des Fahrers zu verlassen, zeigt wie zugespitzt die Situation inzwischen ist. "Neue Beförderungsregeln für Rollstühle im ÖPNV aussetzen" vollständig lesen

Fahrradverleihsystem Konrad ausbauen

Das Fahrradverleihsystem Konrad ist seit 2012 ein wichtiger Bestandteil des Öffentlichen Verkehrs in Kassel. Im Moment hangelt sich der Vertrag mit dem Betreiber Deutsche Bahn Connect (ehemals DBrent) von Jahr zu Jahr. Das bedeutet eine sehr kurzfristige Lösung müsste geschaffen werden, wenn die DB das nicht mehr für auskömmlich einstuft und keine Vertragsverlängerung zu Stande kommt.
Die Fahrräder sind in die Jahr gekommen, die Ausfälle an Technik und Komfort (z.B. perforierte Schaumstoffsättel sorgen für nasse Hosenböden) steigen an. Die Attraktivität des Fahrradverleihsystems sinkt und schlägt sich auf die Nutzungszahlen nieder. Eine Ersatzbeschaffungsstrategie seitens der Stadtverwaltung ist bisher nicht erkennbar. Der angeschaffte Fahrradbestand liegt mit glücklicherweise geringem Schwund etwas unter dem Anfangsniveau. "Fahrradverleihsystem Konrad ausbauen" vollständig lesen

OB Wahl - Statements zu Umweltthemen

OB Wahl 5.3.17 - jede Stimme zähltViele brennende Fragen zum Umwelt- und Naturschutz in Kassel bleiben seit langem unbearbeitet und sollen offenbar im OB-Wahlkampf außen vor bleiben. Der BUND Kassel hält Antworten auf die Fragen zur Liniennetzreform, zur Luftreinhaltung, zum Flächenschutz bei anhaltendem Entwicklungsbedarf sowie offene Naturschutzfragen für wichtige Auswahlkriterien bei der Wahl des neues Oberbürgermeisters/der neuen Oberbürgermeisterin in Kassel. Deshalb hat der BUND Kassel den Kandidaten/der Kandidatin 5 Fragen als Wahlprüfsteine gestellt. Der BUND möchte seinen etwa 2.000 Mitgliedern und anderen umweltorientierten Wählern die unterschiedlichen Ansichten der Kandidaten zu diesen Umweltfragen deutlich machen. Die Fragen des BUND haben Herr Cakir, Herr Kalb, sowie Frau Koch und Herr Hoppe beantwortet. Herr Geselle teilte mit, dass die Fragen zu komplex seien und bot stattdessen ein Gespräch an. Der BUND benötigt für die Veröffentlichung jedoch schriftliche Antworten.

Auf die Frage zur geplanten Liniennetzreform sind deutliche Unterschiede erkennbar:
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Fakten zum Fleischkonsum

Die Ankündigung des Umwelthauses als Veranstalter des Tags der Erde, in diesem Jahr keine Fleischstände zuzulassen, hat für heftige Reaktionen gesorgt. Grund für den BUND Kassel, sich des Themas Fleischkonsum anzunehmen.
Wir Deutsche leben, wie viele anderen Bewohner der westlichen Welt, in einer nicht zukunftsfähigen Art und Weise. Zukunftsfähig zu leben heißt, ... "Fakten zum Fleischkonsum" vollständig lesen

Liniennetzreform ergänzen - Nahverkehr stärken

Bis jetzt gab es keine Vorlage für die Liniennetzreform, da Rot-Grün nicht auf eine klare Mehrheit für den bisherigen Entwurf zählen können. Bevor die Veränderungen im Nirgendwo verschwinden, bringt die Kasseler Linke nun eine eigene Vorlage für ein neues Liniennetz ein, welches nicht auf Kürzungen basiert sondern einen Einstieg in den Ausbau festschreibt. Insbesondere durch den Planungsauftrag für die Tram Rothenditmold –Harleshausen.
Basis für die jetzige Vorlage bildet der überarbeitete Entwurf der KVG, der um die Änderungsforderungen der Umweltverbände ergänzt wurde. Diese beinhalten auch viele Forderungen aus den Ortsbeiräten. Laut Berechnungen, die der Fraktion vorliegen, würde durch die zusätzlichen Verbesserungen die geplante Einsparsumme von 300.000 Euro jährlich wieder dem ÖPNV zur Verfügung stehen.
„Nun können die Grünen und die SPD zeigen, ob es ihnen tatsächlich um die Verbesserung des Nahverkehrs ging“, so Lutz Getzschmann, Fraktionsvorsitzender der Kasseler Linken. Die Kasseler Linke zeigt sich aber aufgeschlossen gegenüber weiteren ergänzenden Verbesserungen.
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Der Problemflughafen Calden braucht realistische Lösungen – keine Legenden

„Der Flughafen Calden braucht endlich einen Blick auf die Fakten.“ so Lutz Getzschmann von der Fraktion der Kasseler Linke. „Die Wunschzahlen der Planung haben in der Realität nicht annähernd Bestand. Nun verdreht die nordhessische SPD die Realität zur Legende, dass die Kritiker durch „Schlechtreden“ an der Misere schuld seien.“
Fakt ist, der Bedarf an Flughafenkapazitäten in Calden ist von den Fluggesellschaften und Reiseanbietern so gut wie nicht vorhanden.
Fakt ist, das die bestehenden Angebote von Germania in Calden so schlecht nachgefragt waren, dass sie wieder eingestellt worden sind.
Fakt ist, dass beim neuen Angebot von Sundair pro Passagier 324 Euro aus öffentlichen Kassen, konkret vom Land Hessen, vom Landkreis Kassel, der Stadt Kassel und der Gemeinde Calden fließen.
„Statt jetzt in Wagenburgmentalität die Ursachen des Flops anderen zuschreiben zu wollen, müssen die Fakten in die Öffentlichkeit. Dann besteht die Chance Lösungen zur Verringerung der Geldvernichtung zu finden.“ kommentiert Mirko Düsterdieck von der Kasseler Linken. “Kassel könnte besser mehr Erzieher*innenstellen finanzieren, um die beschlossene Angebotseinschränkung überflüssig zu machen. "Der Problemflughafen Calden braucht realistische Lösungen – keine Legenden" vollständig lesen

Das Lange Feld bleibt eine teure Umweltzerstörung

Dass Grundstücke im Langen Feld irgendwann verkauft werden, hat nie jemand in Zweifel gezogen. Zweifelhaft bleibt aber der Ansatz, immer weiter landwirtschaftliche Flächen mit Gewerbe zu bebauen. Beim ersten Grundstücksverkauf im Langen Feld, der im Ausschuss beraten wird handelt es sich um Betriebsverlagerungen. Diese hinterlassen an ihrem bisherigen Standort eine Immobilie, die nicht immer gewerblich weitergenutzt wird. Zurück bleiben dann teuer erschlossene Brachen oder Nachfolgenutzungen ohne Gewerbegebietsnotwendigkeit, wie Freizeit- oder Kirchliche Einrichtungen.
Beim Langen Feld wird jetzt versucht, einen wirtschaftlichen Erfolg durch den Grundstücksverkauf vorzutäuschen, indem nicht alle Daten offengelegt werden.
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Wilde Wochen 2016

Wilde Wochen Die Wilden Wochen im Habichtswald sind wieder da. Vom 24. September bis zum 20. November bieten Gastronomiebetriebe, Fleischereien und der Waldladen Spezialitäten vom Habichtswaldschwein an. Alle teilnehmenden Betriebe sind auf der regional=optimal Internetseite zu finden.

Die Internetseiten regional=optimal stellen darüber hinaus ganz aktuell regionale Lebensmittel aus Kassel und Umgebung, ihre Erzeuger und Bezugsquellen vor. Inzwischen sind rund 99 vermarktende Betriebe, neun Wochenmärkte und neun Blumenfelder zum selber ernten gelistet.

KVG Angebotskürzungen stoppen- Netzreform grundlegend überarbeiten

„Zur Abwehr der geplanten Angebotskürzungen im Nahverkehr beantragt die Kasseler Linke 1 Millionen im Haushalt für die KVG bereit zu stellen“ so Norbert Domes verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Kasseler Linken „Die künftigen KVG-Nutzer*innen brauchen mehr Nahverkehr und alle Kasseler eine bessere Lebensqualität durch weniger Lärm und Abgase.“

Die von der KVG vorgestellte Netzreform soll der Einsparung von 1 Million Euro Betriebskosten pro Jahr dienen. Mit der Netzreform sind massive Verschlechterungen im Bus- und Tram-Angebot verbunden. "KVG Angebotskürzungen stoppen- Netzreform grundlegend überarbeiten" vollständig lesen

Offenes WLAN in Kassel kommt unaufhaltsam

OB Hilgen hat einseitig und ohne Rücksprache mit den Fraktionen die interfraktionelle Vereinbarung aufgekündigt, die den Fraktionsbüros einen Internetzugang über das Rathausnetz ermöglicht.
Anlass war das von der Kasseler Linken in ihrem Fraktionsbüro angebotene offene WLAN. Nun droht OB Bertram Hilgen der Fraktion Kasseler Linke mit dem Entzug des DSL-Zugangs zum 15.11. falls Sie sich weigert, den offenen WLAN-Zugang abzustellen.
„Dass ein Oberbürgermeister auf diese Weise die Arbeitsfähigkeit einer Fraktion der Stadtverordnetenversammlung untergraben will, dürfte ein bisher einmaliger Vorgang in demokratisch verfassten Kommunen sein“ so Axel Selbert, Fraktionsvorsitzender der Kasseler Linken.

OB Hilgen führt als Begründung Sicherheitsbedenken an, er mochte diese Bedenken gegenüber der Fraktion auch auf Nachfrage nicht präzisieren.
Kurz vor der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung für ein freies städtisches WLAN richtete die Kasseler Linke das offene WLAN-Angebot in Zusammenarbeit mit den Freifunkern Kassel ein. Das kostete die einmalige Anschaffung eines WLAN-Routers für rund 20 Euro und nutzt die schon vorhandene Infrastruktur. Die neue Freifunkverbindung ist, zusätzlich zur Tunnelung der DSL-Verbindung im Stadtnetz, verschlüsselt und getunnelt. "Offenes WLAN in Kassel kommt unaufhaltsam" vollständig lesen

Aktionsbündnis macht gegen die geplante KVG-Netzreform mobil

Angebotsstreichungen stoppen – Nahverkehr ausbauen! Die von der KVG geplante Netzreform „Kasseler Linien – Entwurf für ein reformiertes Netz“ wird weder ihrem Anspruch gerecht, „einfach, schnell und nah“ zu sein, noch kann sie einen Beitrag zur Steigerung der Fahrgastzahlen für das Kasseler Bus- und Tramnetz liefern.

Ein Aktionsbündnis aus den Umweltverbänden Umwelthaus-Kassel e.V., ADFC, BUND, VCD und weiteren Initiativen startet ihre Protestaktionen mit einer Unterschriftensammlung gegen die geplanten Streichungen im öffentlichen Nahverkehr in Kassel.
Das Angebot der KVG soll soweit zusammengestrichen werden, dass eine Million Euro pro Jahr eingespart werden. Der Schuss wird nach hinten losgehen, befürchtet das Aktionsbündnis. Massive Streichungen in den Schwachverkehrszeiten am späten Abend, samstags bis 8 Uhr und sonntags bis 11 Uhr und im Busnetz sowie einschneidende Änderungen in der Linienführung der Straßenbahnen machen die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs in Kassel zunehmend unattraktiv. So werden die Ziele des Verkehrsentwicklungsplanes, mehr Personen auf den umweltfreundlichen Verkehr umzulenken, konterkariert. Luftverschmutzung und Lärmbeeinträchtigungen durch den Verkehr werden nicht ab- sondern zunehmen. Deshalb fordert das Aktionsbündnis die geplanten Angebotsstreichungen zu stoppen und den Nahverkehr statt dessen weiter aus zu bauen.
Unterschriftenlisten sind erhältlich im Umwelthaus Kassel, Wilhelmsstraße 2 oder können hier runtergeladen werden.

Hintergründe und Details finden Sie unter:
BUND Stellungnahme zum KVG Streichvorschlag
Diskussionspapier VCD Liniennetzreform

Unterstütz wird die Kampagne bisher von: "Aktionsbündnis macht gegen die geplante KVG-Netzreform mobil" vollständig lesen

Großprojekt Langes Feld - Lügenmärchen Kostendeckung

Es ist einer kleinen Gruppe gelungen, für das umstrittene Gewerbegebiet Langes Feld mit seinen negativen Folgen auf Natur und Umwelt sowie die Innenentwicklung in Kassel eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung durchzusetzen.
Jetzt wird versucht, das extrem teure Vorhaben als gute Investition darzustellen, die die Stadt Kassel aus den Erlösen aus den Grundstücksverkäufen refinanzieren könne.
Nach den offiziellen Zahlen soll die Bereitstellung des Gewerbegebietes 70 Millionen Euro kosten. Die verkaufbaren Grundstücke sind mit 76 Hektar Fläche angegeben. Daraus ergeben sich Erstellungskosten von mindestens 92 Euro für den Quadratmeter Gewerbefläche. Aktuell betragen die Grundstückspreise für Gewerbe zwischen 40 und 60 Euro pro Quadratmeter (*). Damit liegen schon die offiziellen Erstellungskosten um 50 bis 100 Prozent über dem derzeitigen Preisniveau. Trotzdem wird den Stadtverordneten und der Öffentlichkeit seitens des Magistrats eine Deckung der Kosten über den Verkaufserlös versprochen.
„Das ist angesichts der veröffentlichen Zahlen offenkundig nicht zu erreichen und entlarvt die Aussage als pure Propaganda“ so Norbert Domes stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Kasseler Linken.
Die offiziellen Zahlen der Stadt spiegeln leider noch nicht einmal die Realität wieder. "Großprojekt Langes Feld - Lügenmärchen Kostendeckung" vollständig lesen

Offenes WLAN in Kassel ausbauen

„Die Kasseler Linke freut sich ein offenes WLAN für die Fraktion und ihre Gäste anbieten zu können“, so Axel Selbert Fraktionsvorsitzender der Kasseler Linken. In Zusammenarbeit mit den Freifunkern Kassel steht ab sofort ein weiterer WLAN-Spot in der Innenstadt zur Verfügung.
Offene WLAN-Zugänge an städtischen Gebäuden wie den Museen kostengünstig bereit zu stellen, hatte die Kasseler Linke bereits vor Monaten in der Stadtverordnetenversammlung beantragt. Die Entscheidung darüber wird die Stadtverordnetenversammlung endgültig am Montag den 12.10. treffen. "Offenes WLAN in Kassel ausbauen" vollständig lesen

Bürgerbegehren geht an den Problemen vorbei


Das Bürgerbegehren zur Verbannung der Straßenbahnen aus der Königsstraße ist ein populistischer Winkelzug um Aufmerksamkeit zur Kommunalwahl März 2016 zu erhalten.
Bürgerbegehren wurden in Kassel bisher von den Bürgerinitiativen, Umweltverbänden, Sozialverbänden und politischen Gruppierungen im Vorfeld diskutiert und gemeinsam gestartet. Demokratie erneuern/ Freie Wähler machen das im Alleingang, um sich einsam in die Rolle der Bevölkerungsversteher zu manövrieren.

Unrealistische Mehrkostenschätzung von 50.000 Euro
Eine Umleitung aller Bahnen kann nicht im Dauerbetrieb auf der etwa 500 Meter längeren Strecke über den Scheidemannplatz erfolgen. Dazu müssten die Bahnsteige und die Querungsmöglichkeiten für die vielen Fahrgäste ausgebaut werden. Allein die 500 Meter Umweg für die Linien 1, 3, 5 und 6 für jede einzelne Fahrt dürften im Jahr zu 6-stelligen Mehrkosten führen. Mit mehr als 500 Metern liegt zum Beispiel das Staatstheater unkomfortabel weit vom Scheidemannplatz entfernt. Wird die Tram aus der Königsstraße verbannt, so verschlechtert sich die Qualität der Erschließung der Innenstadt. Um das zu vermeiden, müsste eine neue Trasse am Steinweg gebaut und betrieben werden – mit erheblichen Kosten, über die sich die Initiatoren des Bürgerbegehrens ausschweigen.
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Öffentlichen Nahverkehr verbessern – der Netzplan-Entwurf ist dafür untauglich

Die von der KVG vorgestellte Netzreform soll der Einsparung von 1 Millionen Euro Betriebskosten pro Jahr dienen. Damit verbunden sind massive Verschlechterungen im Bus- und Tram-Angebot. Das betrifft viele Äste der Tram, die im Abendverkehr auf eine halbstündige Verbindung reduziert werden, damit halbiert sich das Angebot. Etliche Buslinien werden gestrichen, die Wege zum nächsten öffentlichen Verkehrshaltepunkt vergrößern sich damit zum Teil erheblich. Der Einsatz von Anrufsammeltaxen (AST) in bisherigen Regelbetriebszeiten von Tram- und Busverbindungen stellt eine erhebliche qualitative Angebotsverschlechterung dar und ist für Elektro-Rollis nicht barrierefrei, für Kinderwagen und Rollis nur sehr bedingt nutzbar.
Die vorgelegte Netzplanung ist weder aus dem Nahverkehrsplan, noch auf dem erst vor der Sommerpause beschlossenem Verkehrsentwicklungsplan abgeleitet. Dem Ziel, den Anteil des öffentlichen Nahverkehrs an den zurückgelegten Wegen zu steigern, wirkt der Netzplan mit der Verschlechterungen des Angebots direkt entgegen.
„Es ist zu fürchten, das viele Gelegenheitsnutzer*innen und Arbeitende, die auf die Angebote in den Tagesrandzeiten angewiesen sind, den Nahverkehr weniger nutzen,“ so Norbert Domes, verkehrspolitischer Sprecher der Kasseler Linken “Am Ende können dann erhebliche Einnahmeverluste entstehen und die erhoffte Einsparung in das Gegenteil verkehren. Der Verlust der KVG steigt dann bei einem wesentlich schlechterem Angebot weiter an.“

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BUND Kassel kritisiert KVG-Liniennetzreform

Busdepot Durch das neue Konzept sollen jährlich rund € 1 Mio. an Betriebskosten eingespart werden. Das aus einem Sparzwang heraus entstandene Konzept, u. a. resultierend aus der Beschaffung der neuen Trams, erzielt keine wirklichen Verbesserungen, dafür eine Menge wesentlicher Verschlechterungen, vor allem während der Schwachverkehrszeit.
Abgesehen von der Vielzahl massiver Verschlechterungen, insbesondere in den Schwachverkehrszeiten, aber auch einiger Verbesserungen, ist alleine der Umfang an Änderungen des Kasseler Nahverkehrsnetzes so umfassend und aus Fahrgastsicht so unüberschaubar und damit unzumutbar, dass das neue Konzept alleine aus diesem Grund abzulehnen ist.
Hinzu kommt noch, dass das geplante Angebot mit sehr vielen Ausnahmen gespickt ist, was nicht nur Reiseketten verkompliziert, sondern ebenfalls die Merkbarkeit von Verbindungen. Da – wenn überhaupt – nur sehr wenige Verbesserungen mit der Netzreform verknüpft sind, lehnen wir diese Netzreform ab und bitten eindringlich um Überarbeitung des Konzeptes. Es ist offensichtlich, dass an diesem Netzentwurf zu viel zurechtgeflickt worden ist. Eine Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs in Kassel kann in der Netzreform jedenfalls nicht gesehen werden.
Um die Ziele des Verkehrsentwicklungsplans mit der Steigerung des öffentlichen Verkehrsanteils, die überfällige Verbesserungen der Luftqualität als auch die Reduktion der Lärmbelastung zu erreichen, fordert der BUND Kassel den Ausbau und die Verbesserung des ÖPNV- Angebots.

Die Stellungnahme im Einzelnen:
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Flughafen Calden bietet keine menschenwürdige Unterbringung für neu ankommende Flüchtlinge

Die Fraktion Kasseler Linke hält die Unterbringung von Flüchtlingen in Zeltstädten für nicht menschenwürdig. Ein langfristiges Konzept der dezentralen Unterbringung in festen Wohnungen mit ausreichender Betreuung ist längst überfällig. Der Anstieg der Flüchtlingszahlen ist seit mehr als einem Jahr absehbar. „Es kann nicht sein, dass auf einem Flughafengelände jetzt eine Zeltstadt entsteht, die weder Lärmschutz noch Privatsphäre bietet. Dass von dem gleichen Gelände auch Abschiebungen stattfinden, ist ebenfalls kein Willkommensgruß“, so Axel Selbert, Fraktionsvorsitzender der Kasseler Linken. "Flughafen Calden bietet keine menschenwürdige Unterbringung für neu ankommende Flüchtlinge" vollständig lesen

Schulische Inklusion in Kassel nicht scheitern lassen

Die Kasseler Linke kritisiert die von der Stadt Kassel zusammen mit dem Land Hessen vorgelegte Kooperationsvereinbarung zur Einführung der schulischen Inklusion zum kommenden Schuljahr. Simon Aulepp, schulpolitischer Sprecher der Fraktion Kasseler Linke kritisiert vor allem die Weigerung der Stadt, den gestiegenen Anforderungen durch inklusive Beschulung behinderter und nichtbehinderter Schülerinnen und Schüler im Regelschulbetrieb durch die Bereitstellung von zusätzlichen Förderschulkräften und Sozialpädagogischen Fachkräften Rechnung zu tragen.
„Es ist ein bildungs- und behindertenpolitisches Armutszeugnis, wenn die von SPD, GRÜNEN, CDU und FDP getragene Einführung keine zusätzlichen Stellen für Lehrkräfte sowie Sozialpädagoginnen und -pädagogen vorsieht. Ein Augen zu und durch, wie es Schuldezernentin Janz (GRÜNE) praktiziert, wird scheitern. Das ist bereits jetzt abzusehen“, so Aulepp weiter. Die Kasseler Linke steht hinter der GEW-Forderung, zur Umsetzung der Inklusion in jeder Schule proportional auf drei Klassen eine zusätzliche Förderschullehrkraft und eine zusätzliche Sozialpädagogische Fachkraft mit jeweils einer Stelle einzubinden.
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Verantwortung übernehmen: Belgische Siedlung in öffentlicher Hand

„Es ist erfreulich, dass die bundeseigene BImA die Belgische Siedlung an die Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Kassel oder des Landes Hessen verkaufen will“, so Axel Selbert, Fraktionsvorsitzender der Kasseler Linken.
Als Lösungsansatz steht momentan der Verkauf an die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft GWH im Raum. Im Moment gibt es noch Unklarheit, unter welchen Bedingungen eine offene Ausschreibung des Verkaufs der Belgischen Siedlung vermieden werden kann. Falls das nicht gelingt, droht ein Bieterwettbewerb durch renditegetriebenen Investoren. In der Folge ist dann mit den üblichen Mietpreissteigerungen und nach kurzer Zeit einem Weiterverkauf an die nächsten Investoren zu rechnen. Angemessene Sanierungsinvestitionen sind durch private Käufer nicht gesichert.
Mit dem kommunalen Vorkaufsrecht der Stadt Kassel könnte ein verträglicher Kaufpreis mit der bundeseigenen BImA vereinbart werden, der eine bezahlbare Miete auf Kasseler Niveau nach den notwendigen Sanierungsmaßnahmen ermöglicht. "Verantwortung übernehmen: Belgische Siedlung in öffentlicher Hand" vollständig lesen

Beteiligung beim Verkehrsentwicklungsplan abgewürgt

Die Diskussion des Verkehrsentwicklungsplans startete im Jahr 2012 mit einer breiten, in Foren organisierten Beteiligung von Verbandsvertretern, Politik und Verwaltung. Zum entscheidenden Ende, als dann auch die Maßnahmenvorschläge vorlagen, wurde die Beteiligung abrupt abgewürgt. Zuerst wurde das letzte Forum Mitte Dezember 2014 ohne Ankündigung eines neuen Termins gestrichen. Im dann Mitte Mai durchgeführten Forum wurden die Maßnahmen und der Gesamtbericht vorgestellt. Die klare Ansage des grünen Stadtbaurates Christof Nolda war dort allerdings, er bringt diese Vorlage unverändert in die Gremien zur Abstimmung. Damit war allen Engagierten, die den Prozess begleitet und bereichert hatten, die entscheidende Einflussmöglichkeit auf das Gesamtwerk genommen.
„So verkommt eine Beteiligung zu einer reinen Informationsveranstaltung“ so Norbert Domes stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Kasseler Linke.
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Keine Geschenke für die AfD durch die Stadt Kassel

Am 2.6. machte die AfD ihre Absage des Bundesparteitages vom 13.6.-14.6. medienöffentlich. Jetzt will die für Vermietungen der Stadthalle verantwortliche Kassel Marketing mit der AfD über einen Auflösungsvertrag verhandeln (Quelle: HNA vom 12.6.15).
„Das die städtische Gesellschaft der rechtspopulistischen AfD Geld nachlassen will, obwohl die Absagegründe ausschließlich bei der Mieterin zu finden sind, ist unglaublich,“ so Axel Selbert, Fraktionsvorsitzender der Kasseler Linke.
Kassel Marketing erhält für ihre Aufgaben in 2015 weit über 2 Millionen aus dem Städtischen Haushalt. Die Bauunterhaltung der Stadthalle wird zusätzlich aus der Stadtkasse bezuschusst, da die Mieteinnahmen zur Finanzierung nicht ausreichen.
Um die offenen Fragen im Zusammenhang mit der Aufhebung des Mietverhältnisses geregelt ist, zu klären, hat die Kasseler Linke eine Anfrage in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen eingebracht.
„Die Stadt Kassel darf bei der AfD nicht freiwillig auf vertraglich abgesicherte Forderungen verzichten,“ fordert Axel Selbert. “Keinesfalls dürfen bis zur Klärung des Sachverhaltes Fakten geschaffen werden.“ "Keine Geschenke für die AfD durch die Stadt Kassel" vollständig lesen

Zum Umgang mit Ehrungen von Unehrenhaften

Ihre Rolle im Nationalsozialismus, das Kaschieren dieser Rolle nach der Befreiung und die oft wenig gebrochenen Kontinuitäten von Personen und Grundideen sind für die drei Nachkriegs-Oberbürgermeister aufbereitet worden.
„Diese Aufbereitung soll dauerhaft zugängig gemacht werden und auf der Internetseite der Stadt, im künftig namenlosen Rathausgang und Stadtmuseum zusammenfassend dargestellt werden“ fordert Axel Selbert Fraktionsvorsitzender für die Kasseler Linke.
Es reicht aber nicht, den Blick nur auf diese drei Oberbürgermeister der Nachkriegszeit zu richten. "Zum Umgang mit Ehrungen von Unehrenhaften" vollständig lesen

Tiefgarage Friedrichsplatz ÖPP Modell gescheitert

Der Magistrat plant, die Tiefgarage Friedrichsplatz mit erheblichen Verlusten für die Stadtkasse an die Parkhaus GmbH zu übertragen, die zur einen Hälfte in städtischem Besitz, zur anderen Hälfte im Privatbesitz des Investors Jochinger steht, der auch die Verwaltung und Vermarktung managt. Hieraus ergeben sich erhebliche Fragen.

Die Sanierung und die Nichtverantwortlichkeit
Auf Nachfrage der Kasseler Linken wurde jetzt ein Investitionsstau in Millionenhöhe öffentlich eingeräumt. Im Beteiligungsbericht der Stadt Kassel von Anfang Mai 2015 war dieses Risiko noch nicht offengelegt worden.
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Ehre, wem keine gebührt

Die wissenschaftliche Aufbereitung der Rolle der drei Oberbürgermeister Seidel, Lauritzen und Branner im Faschismus und der Nachkriegszeit wird von der Kasseler Linken begrüßt.
Dass Menschen vielschichtiges Handeln und Positionen in sich tragen, ist eine profane Erkenntnis. Umso wichtiger sollte vor der Herausstellung einer Person in Form von Ehrenbezeichnungen wie Ehrenbürger*in und die Bezeichnung von Straßen und Gebäuden eine umfassende Prüfung der Eignung als Vorbild erfolgen. Das wurde bei den Ehrenbürgern Seidel und Branner jetzt erst nachgeholt. "Ehre, wem keine gebührt" vollständig lesen

Wilde Wochen bei regional=optimal

Wilde Wochen Die Wilden Wochen im Habichtswald sind wieder da. Vom 3. Oktober bis zum 2. November bieten Gastronomiebetriebe, Fleischereien und der Waldladen Spezialitäten vom Habichtswaldschwein an. Alle teilnehmenden Betriebe sind auf der regional=optimal Internetseite zu finden.

Die Internetseiten regional=optimal stellen darüber hinaus ganz aktuell regionale Lebensmittel aus dem Naturpark Habichtswald und angrenzenden Gemeinden, ihre Erzeuger und Bezugsquellen vor. Inzwischen sind rund 90 vermarktende Betriebe, elf Wochenmärkte und aktuell neuen Blumenfelder zum selber ernten gelistet. "Wilde Wochen bei regional=optimal" vollständig lesen

Flüchtlinge begrüßen und Wohnungen bereitstellen

Die Kasseler Linke begrüßt die Aufnahme von Flüchtlingen in Kassel. Der Aufnahme von Menschen aus dem Bürgerkriegsgebiet Syrien sind durch die Zusage der Bundesregierung der Weg bereitet worden.
Der Anteil der 290 Asylsuchenden, die in Kassel in 2013 einen sicheren Platz zum Leben erhalten sollen, beträgt an der Bevölkerung Kassels unter 0,15 %.
„Es ist nicht hinnehmbar das der Magistrat Menschen in Kassel im Containerlager unterbringen will" so Axel Selbert sozialpolitischer Sprecher der Fraktion der Kasseler Linke. "Es gibt genügend bessere Alternativen, die zügig umgesetzt werden können."
Zur kurzfristigen Unterbringung stehen aktuell zur Verfügung:
"Flüchtlinge begrüßen und Wohnungen bereitstellen " vollständig lesen

Wilde Wochen bei regional=optimal

Wilde Wochen Die vom Bund für Umwelt und Naturschutz Kassel betriebene Web-Seite www.regional-optimal.de präsentiert eine besonders schmackhafte Aktion: Die Wilden Wochen im Habichtswald. Die dortigen Gastronomiebetriebe, Fleischereien und der Waldladen bieten Spezialitäten vom Habichtswaldschwein an. Alle teilnehmenden Betriebe sind auf der regional=optimal Internetseite zu finden.

Die Internetseiten regional=optimal stellen darüber hinaus ganz aktuell regionale Lebensmittel aus den Mitgliedsgemeinden des Naturparks Habichtswald, ihre Erzeuger und Bezugsquellen vor. Inzwischen sind rund 50 vermarktende Betriebe, neun Wochenmärkte und aktuell sechs Blumenfelder zum selber ernten gelistet.
"Wilde Wochen bei regional=optimal" vollständig lesen

LinKSzeitung 15 erschienen

LinKSzeitung 15
Der Schwerpunktartikel beschäftigt sich mit den Kasseler Bädern und den Rettungsanstregungen. Das Bürgerbegehren zum Erhalt der Stadtteilbibliotheken ist ein weiterer Schwerpunkt dieser Ausgabe. Weitere Themen sind das nicht bedarfsgerechten Ganztagsangebot in den Grundschulen, Bundeswehrwerbung auf dem Hessentag, das nächste große Gewerbegebiet ohne Bedarfsableitung in Calden und die Privatisierung der Kommunalen Altenpflegeeinrichtungen SWA.
Der link zum downloadbereich: linKSzeitung "LinKSzeitung 15 erschienen" vollständig lesen