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Ein 4. Waterloo für OB Hilgen?

An unterschiedlichen Stellen habe ich mich kritisch damit auseinandergesetzt, dass der Oberbürgermeister der Stadt Kassel, Herr Hilgen, immer wieder glaubte, sich mit städtebaulicher Entwicklung und architektonischen Großprojekten beschäftigten zu müssen. Aus heutigem Blickwinkel betrachtet wäre es besser gewesen, er hätte das gelassen. Denn die Ergebnisse sind alle negativ. Alles was er angepackt hat, ist schlicht gescheitert, gegen die Wand gefahren worden. Das hat mit links und rechts, mit Parteipolitik oder so nichts zu tun. Gar nichts. Es sind einfach die Fakten. Multihalle auf den Giesewiesen: Fehlanzeige. Dieselbe Halle bei Salzmann: Fehlanzeige. Technisches Rathaus bei Salzmann: Fehlanzeige. 3 Versuche, 3 Misserfolge! Verantwortlich: Chefentwickler und OB Hilgen….

Das Industriedenkmal der Stadt Kassel - Salzmann!
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Jubiläum hin, Jubiläum her: Der Zweckverband versündigt sich an seinem Zweck!

Was für ein Widersinn: Statt am Tag des gutbesuchten Jubiläums, dem 14. Mai 2014, anlässlich des 40jährigen Bestehens des Zweckverbandes Raum Kassel (ZRK*) sich selbst und allen anderen zu demonstrieren, wofür so ein Verband gut ist oder sein könnte, führt er das Gegenteil vor. Zum wiederholten Mal wird gezeigt, nach allen Regeln der Kunst, dass die wichtigen, selbst aufgestellten, selbst erarbeiteten Ziele und Prinzipien des Verbandes nicht das Papier wert sind, auf dem sie gedruckt sind. Worum es auch an diesem Tag wieder ging: um die schlichte und banale Durchsetzung kurzsichtiger Partikularinteressen einer der Mitgliedsgemeinden. In diesem konkreten Fall drehte es sich um Schauenburg. Leider, das wird mir immer klarer, ist das ganz offensichtlich das „Kerngeschäft“ des ZRK!

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Klimaverwandlung II

So ist er halt, der Dr. Reuter: Zack (so schnell kann man gar nicht Luft holen) haut er einen „Aufschlag“ raus, mit dem ich - als geforderter und ausgewählter Duellant – so gar nicht einverstanden bin. Nicht nur mit meiner persönlichen Vorstellung, die ich gar nicht für notwendig hielt! Zum anderen gefällt mir das Wort „Weltverbesserung“ resp. Weltverbesserer überhaupt nicht: von der Sorte gibt es schon genug.
Was die Vokabeln Klimawandel, Nachhaltigkeit und Menschenrechte angeht bin ich der Auffassung, dass man sie nicht meiden sollte, weil andere sie zur Vernebelung und zum Belügen nutzen: Mit dem richtigen Inhalt gefüllt, der richtigen Definition versehen, sind sie durchaus brauchbar. Auch inflationärer Gebrauch bestimmter Begriffe macht diese nicht per se schlecht. Und ob wir jetzt mit der Reuter‘schen „Klimaverwandlung“ den Nagel auf den Kopf getroffen haben, wird sich noch zeigen….
Es gibt noch ein Problem: Dr. Reuter meint, der Dialog sollte in jeweils nur und ausschließlich kurzen Statements erfolgen, weil heute kein Schwein mehr lange Texte lesen will, zumindest im Internet nicht. Ich werde mich für den Anfang erst mal nicht dran halten, dafür will ich aber versuchen, meine Grund- und Ausgangsthese in wenigen Worten zusammenzufassen; ein „wenig“ Text drum rum schiebe ich dann noch nach!
Meine Haupt- und Eingangshypothese: unsere Spezies ist empfindlicher, als viele denken. Wir sägen den Ast, auf dem wir sitzen, schlicht ab! Damit rsikieren wir unsere Selbstabschaffung!
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Auf nach Osten – aber nur mit Salzmann

Wer sich mit dem Thema der weiteren Entwicklung des Kasseler Ostens beschäftigen möchte, kommt an einigen grundsätzlichen Überlegungen und Vorgaben für einen so komplexen Planungsprozess nicht vorbei. Solche Überlegungen gibt es durchaus auch bei den Bemühungen der Stadt, dem Osten Kassels einen positiven Entwicklungsschub zu verpassen. Diese aber werden konterkariert durch parallele Fehlentwicklungen und -entscheidungen, die alles andere als geeignet sind, die vollmundig propagierten Ziele am Ende auch zu erreichen.

Der Autor dieser Zeilen hat sich in der Kassel Zeitung - kassel-zeitung.de/cms1/uploads/DerKasselerOsten.pdf - schon einmal mit dem Kasseler Osten auseinandergesetzt. Wer es gerne kürzer und knapper hat, ist mit diesem Artikel hier besser bedient. Er ist auch in Bezug auf die neuen Entwicklungen, insbesondere beim Industrie-Denkmal Salzmann, ein wenig aktueller.

Wenn es die Stadt wirklich ernst meint mit ihrer Propaganda zum Kasseler Osten, einem der klassischen Stiefkinder der Stadt, sollte sie unbedingt die im Folgenden vorgetragenen Essentials berücksichtigen und sich zu Herzen nehmen.

Was natürlich gar nicht geht, ist: Die Entwicklung des Kasseler Ostens werbewirksam zu propagieren und gleichzeitig mit der Motorsäge an wichtigen Stützen des Bildungswesens Einschnitte vorzunehmen. Die in jeder Hinsicht kritikwürdige Schließung der Eichendorff-Schule in Bettenhausen ist bildungspolitisch blanker Unsinn, ein Offenbarungseid. Wer so etwas macht, muss sich fragen lassen, ob er es ernst meint mit den hoch gesteckten Planungszielen. Wer eine preisgekrönte Schule, die für die vorbildliche Integration von Kindern und Jugendlichen aus sozial schwachen Familien hervorragende Arbeit geleistet hat, kaltherzig dicht macht (um zu sparen), spart am falschen Ende!

Und noch etwas: Wenn die städtischen Bemühungen am Ende von Erfolg gekrönt sein sollen, müssen sich Profis um die Sache kümmern. Fehlschläge, wie bei den Versuchen des Oberbürgermeisters, das Industriedenkmal Salzmann mit Multi-Halle oder technischem Rathaus zu retten, sollten zukünftig tunlichst unterbleiben.

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Kassel - Schilda – Hann. Münden! Zum Zweiten.

Der Autor dieser Zeilen hat sich, ohne dass die Rechtsabteilung des Wasser- und Schifffahrtsamtes (WSA) von Hann. Münden bislang eine Gegendarstellung gem. Presserecht erstritten oder durchgesetzt hätte, bei diesem Artikel hier hier ein wenig vertan, ein kleines bisschen vergaloppiert. Insofern, als er nach dem jetzigen Stand der Dinge bzw. der letzten Veröffentlichung der HNA vom 27. Juni zu den Dalben- bzw. Pfählen für einen Bootsanleger am Ufer des kleinen Parks in der Unterneustadt nicht erkannte, dass an der sehr an Schilda erinnernden Story die Verwaltung der Stadt Kassel doch auch beteiligt war. Das macht die Angelegenheit nicht besser, eher schlimmer. "Kassel - Schilda – Hann. Münden! Zum Zweiten." vollständig lesen

Die WM und deutscher Nationalismus

Marx in Chemnitz
„Wenn die nationale Borniertheit überall widerlich ist, so wird sie namentlich in Deutschland ekelhaft.“

Was für ein treffender Satz von Marx und Engels aus der „Deutsche Ideologie“ Mitte des 19. Jahrhunderts! Das geschmacklos drapierte Marx-Denkmal in Chemnitz*, früher Karl-Marx-Stadt, gibt den Beiden ebenso beredt recht wie die schon öfter beobachteten deutschtümelnden Exzesse nach und bei Wiedervereinigungen, WM-Siegen und kollektiver Hatz auf Asylbewerberheime – bis sie denn wieder brennen. Und sollten „unsere deutschen Jungs“ tatsächlich weit genug kommen, kann man sie ja wieder baumeln lassen, die geschundene deutsche Seele! Mit allem was dazu gehört.

*Nach der ersten Präsentation entwendeten Unbekannte das übergroße Trikot. Steht zu hoffen, dass das so weiter geht und am Ende keine Trikots in Übergröße mehr da sind….

E. Jochum

Hann. Münden - Schilda - Kassel: Was zum Teufel hat denn da das Wasser- und Schifffahrtsamt geritten?

Wer glaubt, dass der Behördenschimmel etwas Ausgestorbenes sei, der irrt. Alle Welt in Kassel rätselt, was die Beamten und/oder Angestellten des Wasser- und Schifffahrtsamtes in Hann. Münden wohl geritten haben mag, als sie vor der kleinen Unterneustädter Parkanlage zwischen Karl-Branner- und Drahtbrücke allem Anschein nach den Einbau von Dalben bzw. Pfählen für eine Anlegestelle oder gar ein Hausboot in der Fulda genehmigten.

Noch herrscht Dunkel im Behördendschungel, aber eins steht fest: Da ist gehörig was schief gelaufen! Offensichtlich sitzen in diesem Amt in Hann. Münden Leute, die die elementaren Grundbegriffe von Planung nicht auf dem Schirm haben. Sicher kann nur diese Behörde darüber befinden, ob, wann und wie Eingriffe in den Gewässerraum von Bundeswasserstraßen zu erfolgen haben. Vermutlich gibt es auch kaum jemanden, der den Herrschaften dieser Behörde da reinreden wollte.

Wenn sie aber einem - ganz offensichtlich - äußerst naiven privaten Bauherrn eine Genehmigung für derartige Vorrichtungen in der Fulda „verkaufen“ resp. genehmigen, dann müssen sie sich doch vorher abstimmen mit der zuständigen Behörde hier in Kassel, die über den Bebauungsplan regelt und bestimmt, was dann an Land passieren, vielmehr nicht passieren kann!? Dort jedenfalls, wo die Blütenträume eines unternehmungslustigen Bauherrn platzen werden, wird es all das nicht geben, was er bräuchte, damit die Genehmigung aus Hann. Münden überhaupt Sinn macht: nämlich Wegerecht, die Erlaubnis, eine technische und verkehrliche Erschließung mit Parkplätzen etc. zu bauen. Hier, in dieser gelungenen kleinen Parkanlage in der Unterneustadt, wird es all das ganz sicher nicht geben! Auch dann nicht, wenn der gute Mann im Ortsbeirat Unterneustadt einen Auftritt bekommen und von seinen „wässrigen Träumen“ berichten sollte. Auf keinen Fall!

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Sieg oder Niederlage?

Am 11. Juni hat die Bau- und Planungskommission in einer Sondersitzung beschlossen, das Grundstück des ehemaligen Stadtbades Mitte für den Bau eines „schlichten“ Bürokomplexes, wie sich die HNA ausdrückte, zu verscherbeln. Ging also das Sahnestückchen an den meistbietenden Investor tatsächlich für einen Mehrpreis von – wie gemunkelt wird – einer Million Euro über den Rathaustisch? In einem gründlichen Artikel - den man hier noch einmal nachlesen kann - habe ich dargelegt, dass gerade in diesem Bereich der eher schwächelnden, stützungsbedürftigen Innenstadt um die Untere Königsstraße unbedingt ein hohes städtebauliches und architektonisches Niveau gefragt, d.h. dringend nötig gewesen wäre. Nun kommt es anders, d.h. mal wieder so, wie es der Kassenwart und Kämmerer der Stadt Kassel, Herr Dr. Barthel, eben möchte.

Wenn die Profis der für solche Fragen zuständigen Bau- und Planungskommission sich von Dr. Barthel und vermutlich auch von OB Hilgen ins Bockshorn jagen lassen und auf das an dieser Stelle im Stadtgefüge unabdingbar Notwendige – nämlich Qualität, Nutzungsmischung und Spitzenarchitektur - ganz ohne Zeitnot verzichten, sind sie beteiligt und mitverantwortlich dafür, dass falsche Rechnungen aufgemacht werden und Inkompetenz erneut triumphieren kann. Und eben mal wieder Schlichtes, Unprofessionelles zum Zuge kommt.

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Skandalöse städtebauliche Wiederholungstat: Statt Highlight mal wieder nur Schlichtheit!

Am 22. Mai ist in der HNA zu lesen, dass das Grundstück des ehemaligen Stadtbades Mitte an einen Investor verkauft worden ist, der schnell ein Gebäude mit Büros für den RP hochziehen will. Wo es über Jahrzehnte Schwimmsport und – spaß für alle gab, bekommen wir jetzt offensichtlich einen schlichten Bürobau hin- und vorgesetzt, so die HNA. In ihm soll es neben Bußgeld- und Beihilfestelle für den RP (was eine Landesbehörde ist) vielleicht auch noch ein bisschen Gastronomie geben und weit über hundert neue Tiefgaragenplätze, die dort mit Sicherheit nicht nötig sind. Um zu begreifen, was für ein faustdicker Skandal sich hier anbahnt, muss man sich ein bisschen mit der jüngeren Stadtgeschichte befassen.

Dazu soll zurückgeblättert und daran erinnert werden, dass mit diesem Schachzug ein von Dr. Barthel und der SPD lang geplanter und gezielt angestrebter Akt der Zerstörung wichtiger kommunaler Einrichtungen seinen vorläufigen Schlusspunkt findet.

Dr. Barthels Ziel war und ist es bis heute, die aus kameralistischer Sicht defizitären Bäder zuerst kaputt zu sparen und dann die verbleibenden – bis auf das eine Neue am Auedamm und das Hallenbad Süd – zu zerstören, zu verkaufen, abzureißen…. Wie viel Vermögen dabei vernichtet wird, wie viel Lebensqualität dabei unter die Räder gekommen ist, kann und soll hier nicht aufaddiert werden. Fest steht nur, dass damit Dr. Barthel und seine Mitstreiter voll im neoliberalen Trend liegen. Dass ihm die Bürgerinitiativen für die Freibäder in Wilhelmshöhe und Harleshausen erst mal einen Strich durch die Rechnung gemacht haben, wird ihn schmerzen. Ob es allerdings tatsächlich gelingt, die beiden Freibäder der Stadtgemeinschaft auch wirklich zu erhalten und langfristig zu retten, steht auf einem anderen Blatt.

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Israel feiert seinen 66. Geburtstag

Am 14. Mai 2014 existiert der Staat Israel 66 Jahre. Für das Kasseler Bündnis gegen Antisemitismus ist das ein Grund zum Feiern. Am kommenden Mittwochnachmittag werden deshalb einige Freunde und Mitglieder des Bündnisses mit denen öffentlich darauf anstoßen, für die das auch ein erfreulicher Anlass ist. Den Text, der auf den Sektflaschen zu lesen sein wird, gibt es hier schon vorab:

66 Jahre Israel


Wir - die Mitglieder und Freunde des Bündnisses gegen Antisemitismus in Kassel - gratulieren Israel ganz herzlich!!

Wenn Sie möchten: stoßen Sie mit uns auf das Wohl dieses - nicht nur aus der Sicht der Juden weltweit - einzigartigen Staates an! Unter schwierigsten Bedingungen hat es Israel geschafft, seinen kleinen Staat nicht nur zu bewahren, sondern zu einem einzigartigen demokratischen Gebilde im Nahen Osten zu machen. "Israel feiert seinen 66. Geburtstag" vollständig lesen

Deutschland und Russland – ein wirklich einseitig kaputtes Verhältnis!

Und wieder einmal erfasst viele Deutsche eine Welle von unverhülltem Hass gegenüber Russland, vor allem aber deutsche Politiker und deutsche Medien! Was mich am meisten daran stört und nervt, ist das absolute Unverständnis Russland gegenüber. Aber das hat hierzulande eine lange Tradition. So wie die Aufrüstung der BRD u.a. mit der geschürten Angst vor sowjetischen Panzerarmeen durchgedrückt wurde, wo doch die Faktenlage nach den beiden deutschen Überfällen auf die Sowjetunion mit den bekannten Ergebnissen eine ganz andere Sprache spricht, so wird jetzt wieder als Folge der Krimabspaltung mit Angst Politik gemacht: Als würde Putin morgen zum Marsch auf den Westen blasen. Was für ein Schwachsinn, welch gefährliches politisches Roulette!


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Der Kasseler Osten - Folge 2

In Folge 1 habe ich mich mit der Vorgeschichte des Salzmann-Debakels und den z.Z. auf verschiedenen Ebenen laufenden Aktivtäten für den Kasseler Osten beschäftigt. In den Punkten 1 bis 3 habe ich begründet, warum es eines Beschlusses der Kasseler Stadtverordnetenversammlung bedarf (Punkt 1), warum die Debatten um die Entwicklungsperspektiven des Kasseler Ostens an der den Stadtgrenzen nicht halt machen dürfen (Punkt 2) und warum es in diesem Zusammenhang keine Spar-Kameralistik geben darf (Punkt 3)... "Der Kasseler Osten - Folge 2" vollständig lesen

Der Kasseler Osten – Perspektiven und Ansätze für eine professionelle, erfolgreiche Entwicklungsplanung

Der folgende Artikel erscheint in drei Folgen. Er versteht als sich als Grundsatzbeitrag zur angelaufenen Diskussion um den Kasseler Osten. Vor dem Hintergrund mit dem von der Stadt selbst- bzw. mitverschuldeten Debakel um das Industriedenkmal Salzmann, wendet sich das Baudezernat nun (endlich!!) dem Osten der Stadt in Gänze zu. Dort bündeln sich, das wissen die Experten und Kommunalpolitiker vor Ort bestens und seit Langem, viele Probleme. Der Artikel ist gedacht für an Stadtplanung grundsätzlich Interessierte und für alle am Prozess beteiligten Bürgerinnen und Bürger. Es fließen ein unter anderem die vom Autor gemachten Erfahrungen um die Wiedergründung der Unterneustadt ab Mitte der Neunziger.

Nachdem sich die Aufregung um den vergeigten Versuch zum Erhalt von Salzmann einigermaßen gelegt hat und wieder freie Sicht möglich ist, kann nun konstruktiv an einem vernünftigen und tragfähigen Konzept für die Entwicklung der östlichen Kasseler Stadtteile gestrickt und gearbeitet werden. Insofern ist der von der Stadt gewählte Zeitpunkt für Zukunftskonferenzen und die Diskussion um das ‚Entwicklungskonzept Kassel Ost‘ als günstig anzusehen. Um die Chancen auf einen vielleicht gelingenden Dialog mit allen Fraktionen, allen Ortsbeiräten und allen am Thema interessierten Bürgerinnen und Bürgern steht es jetzt besser. Auch der Vorrang für das Wirken von Fachleuten am Anfang dieses Prozesses scheint von der politischen Führung der Stadt nicht mehr angefochten zu werden. Insofern ist es nur folgerichtig, dass der grüne Bau- und Planungsdezernent, Herr Nolda, die Steuerung des Prozesses jetzt zu seiner Sache gemacht hat.

Hier ist natürlich nicht der Ort, das muss einschränkend vorweggeschickt werden, ein komplexes und auf eine längerfristige Zukunft ausgerichtetes fachlich-stichhaltiges Konzept für den aus der Unterneustadt, Bettenhausen, Forstfeld und Waldau bestehenden Kasseler Osten in allen seinen vielfältigen Details auszuarbeiten. Was hier gemacht werden soll, ist vielmehr die Benennung einiger wichtiger zentraler Vor- und Rahmenbedingungen für einen solchen Planungsprozess und die Skizzierung von Faktoren, die für einen Erfolg dieses Prozesses bedeutsam sind. "Der Kasseler Osten – Perspektiven und Ansätze für eine professionelle, erfolgreiche Entwicklungsplanung" vollständig lesen

Was das Urteil vom 23. Dezember 2011 in Kassel mit der unaufgeklärten Nazimordserie – auch Dönermorde genannt - zu tun hat?

Als sich am zeitigen Morgen des 23. Dezember 2011 einige Linke im Amtsgericht in Kassel einfinden, ahnt noch keiner, was die Kasseler Justiz für sie bereithält. Sie kommen alle in erster Linie, um sich mit denjenigen, die während des Wahlkampfes im Frühjahr 2011 an einem Infotisch in der Nordstadt von einem angetrunkenen Neonazi tätlich angegriffen wurden, solidarisch zu zeigen. Die Angegriffenen, alles Mitglieder der ‚Kasseler Linken‘, waren als Zeugen geladen – allerdings wird es zu einer Vernehmung der Zeugen gar nicht kommen. "Was das Urteil vom 23. Dezember 2011 in Kassel mit der unaufgeklärten Nazimordserie – auch Dönermorde genannt - zu tun hat?" vollständig lesen