Zwischen Schiffbruch in der Weite des Pazifiks und der Rettung nach 24 Tagen berichtet
Wolfgang Stölting, Hittfeld am
Samstag, 31. Januar 19:00 Uhr
Alten Pfarrhaus Wernswig,
An der
Raiffeisenkasse 3
Homberg (Efze) Eintritt fre
Da Platz begrenzt, ist Reservierung empfohlen,
Tel. 05684-930026.
Eine Veranstaltung der Kulturinitative Pfarrscheuen 1713 im
Kulturnetzwerk Landrosinen.
"Zwischen Schiffbruch und Rettung" vollständig lesen
Auch in Homberg (Efze) sind ausreichend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt wurden. Danach sollen die Bürger selbst entscheiden, ob das Kasernengelände von der Stadt gekauft werden soll oder nicht. Die tatsächlichen Kosten und Risiken sind groß und unübersehbar. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat die Aufgabe das Gelände zu verkaufen, sie will es so schnell wie möglich veräußern. Eine Mitarbeiterin sagt gegenüber der HNA vor einem Monat „Es fallen riesige Kosten an und wir wollen es los werden.“
Angesichts solcher offenherzigen Aussagen fühlten sich die Homberger nur bestätigt und zeichneten das Bürgerbegehren mit.
Fristgerecht wurden die Unterschriften überreicht, die Verwaltung hat geprüft und gezählt. Es sind weit mehr Unterschriften zusammengekommen als notwendig sind.
Dann lud der Bürgermeister die Vertreter der Initiative zur Magistratssitzung und präsentierte zwei Anwälte, die das Bürgerbegehren wegen formaler Fehler als unzulässig erklärten, es gäbe keinen Ermessensspielraum, Magistrat und Stadtverordnetenversammlung müssen das Bürgerbegehren ablehnen. CDU und SPD waren ohne jede weitere Prüfung, ohne das Papier gelesen zu haben derselben Meinung.
Und was sind die formalen Fehler?
"Bürgerbegehren in Homberg sei ungültig oder Die willigen Helfer" vollständig lesen
Das erste Bürgerbegehren in Homberg (Efze) wurde ein Erfolg. 1135 Unterschriften mussten gesammelt werden, es wurden sogar 2107. Jetzt entscheiden die Bürger selbst, ob das Kasernengelände mit allen Kosten und Risiken von der hochverschulden Stadt gekauft werden darf.
"2107 Homberger unterschrieben für einen Bürgerentscheid" vollständig lesen
Solarparks sind gesuchte Kapitalanlagen. Wo sonst bekommt man 20 Jahre lang garantierte Gewinne?
Egal ob der Strom gebraucht wird oder nicht. An Sonnentagen wird zu Spitzenzeiten mehr Strom produziert als gebraucht wird. Trotzdem wird die erhöhte Einspeisevergütung bezahlt.
Gesucht sind ehemalige Militärfläche, sie müssen bestimmte Bedingungen nach dem Erneuerbaren Energie Gesetz erfüllen. Diese Flächen sind jedoch knapp. Mit einem willigen Bürgermeister und einem Planungsbüro kann man die Voraussetzungen auf dem Papier schaffen. Es merkt ja keiner.
"Die Subventionssonne lacht" vollständig lesen
Die Bürger sollen selbst entscheiden ob die beiden Homberger Kasernen und 38 ha Freiland von der Stadt gekauft werden sollen. In der Stadtverordnetenversammlung haben CDU und SPD für den Kauf gestimmt. Dieser Beschluss kann mit einem Bürgerentscheid bei ausreichender Mehrheit aufgehoben werden. Diese Möglichkeit gibt die Hessische Gemeindeordnung in §8b allen Bürgern einer Gemeinde. Im ersten Schritt müssen 10 Prozent der Wahlberechtigten für die Durchführung eines Bürgerentscheid in den ausliegenden Listen unterschreiben. Die Initatoren für den Bürgerentscheid haben den Magistrat aufgefordert bis zum Abschluss des Bürgerbegehrens den Kaufbeschluss ruhen zu lassen.
Risiko Kasernenkauf
Die Stadt Homberg ist so hoch verschuldet, dass sie unter den kommunalen Rettungsschirm kriechen muss, trotzdem will sie das Gelände kaufen. Mit dem Kauf übernimmt die Stadt alle Verpflichtungen für die Altlasten und die Sanierung und Unterhaltung der Infrastruktur, die Kosten liegen ein Vielfaches über dem Kaufpreis. Das Risiko ist nicht kalkulierbar und angesichts der aktuellen Wirtschaftsentwicklung sehr spekulativ..