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"Ökonomische und politische Hintergründe des neuen deutsch-polnischen Konflikts"

Mitschnitt der Veranstaltung
vom 7. Mai 2018 in der Volkshochschule

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- Der Konflikt zwischen Polen und der EU bzw. Deutschland und warum vieles auf beiden Seiten nur Propaganda-Charakter hat
- Polens Transformationsprozess nach 1989 als neoliberale Umgestaltung (Marktöffnung, Eigentümerstrukturen, Steuer- und Sozialsystem)
- Polens Nationalismus und der Versuch, Anschluss an die hochentwickelten Länder zu finden
Referent: Richard Kallok
Veranstalter: Attac-Regionalgruppe Kassel in Kooperation mit der VHS Region Kassel

Der Boom der deutschen Exportwirtschaft fiel nicht vom Himmel. Diese Wettbewerbsfähigkeit hat sich die Wirtschaft vor allem durch Lohn­dumping mit Hilfe der Hartz-Gesetze verschafft, in hohem Maße verstärkt durch Produktionsverlagerung ins benachbarte Ausland, z.B. nach Polen; dort machen die Lohnkosten einen Bruchteil der deutschen Lohnkosten aus. Ohne diese Niedriglohnländer vor der Haustür wäre es extrem schwierig gewesen, die Arbeitnehmerschaft so in die Mangel zu nehmen.
Zudem profitierte die deutsche Industrie in erheblichem Maße von EU-Geldern, die für die Verbesserung der Infrastruktur der neuen Mitglied-staaten gedacht waren: etwa für die Schaffung eines guten Verkehrsnetzes zwischen Deutschland und Ost- und Südosteuropa für den wachsenden Güterverkehr - den Bau der A 44 inbegriffen.
(siehe Le Monde dipolomatique, Die ökonomische Osterweiterung, Feb. 2018)

26 Jahre nach Beginn der Assoziierungsgespräche und 13 Jahre nach dem EU-Beitritt haben Polen, Ungarn, Tschechen und Slowaken einfach genug von der randständigen Rolle ihrer Länder in der EU. Löhne, Sozialleistungen und Renten liegen immer noch bei ca. 25 bis 40 % des westlichen Niveaus, während die Preise - sieht man von einigen Dienstleistungen ab - längst an­geglichen wurden.

Der Glaube an die Versprechungen von der nachholenden Ent­wicklung ist inzwischen der Vermutung gewichen, dass man dauerhaft der "billige August" der EU sein soll. Und eben diese Grundstimmung in der Bevölkerung machten sich nationalistische Politiker in Polen, in Ungarn und in Tschechien zu Nutze.

Die Pläne der polnischen Regierung, das eigene Land aus der Rolle der "verlängerten Werkbank" herauszuführen, stoßen in Deutschland nicht gerade auf Begeisterung. Denn Polen spielt für deutsche Unternehmen eine wichtige Rolle. Polen ist nicht nur ein wichtiger Absatzmarkt für deutsche Handelskonzerne, wobei Lidl, Rossmann, Aldi & Co trotz günstigerer Kostenstruktur in Polen zu ungefähr gleichen Preisen verkaufen wie in Deutschland. Polen ist auch für die deutsche Industrie - ob im Bereich Automobil, Hausgeräte, Bau-Chemie, Möbel, usw. - ein äußerst profitabler Produktionsstandort.

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Heinrich Triebstein am :

Anlässlich des Tages des guten Lebens für alle am 22. und 23. 6. 2018 habe ich folgenden Post an den DGB im Format DIN-A-5 verbreitet:

Reiner Hoffmann nimmt in seiner Rede zur Eröffnung des DGB-Kongresses Bezug auf Rainer Werner Faßbinders Film "Angst essen Seele auf". Margarethe Mitscherlich ist das Wort zu verdanken: "Jeder, der etwas besitzt, hat Angst vor jenen, die weniger oder nichts besitzen." Nach der Logik dieses Satzes hat derjenige am meisten Angst, der am meisten besitzt.
Und da setzt "Die Angst der Machteliten vor dem Volk" von Rainer Mausfeld an. Anderthalb Stunden Aufklärung über die wahre Lage vom Feinsten im Netz. Demokratie als Regierung des Volkes für das Volk durch das Volk löst das Problem des Herrschaft des Einen Prozents für das Eine Prozent durch das Eine Prozent in Wohlgefallen auf.
Die Mehrheiten, die gegen -gidas und AfD auf der Straße standen und stehen, brauchen nur zu sagen, WOFÜR sie sind und es kommt Bewegung in die bleiernen Abläufe der Groko.
Das GUTE LEBEN von Gesine Schwan in NG/FH 1-2/2018 als "Vision" benannt und von Olaf Scholz bei Anne Will auch schon in den Mund genommen, das wär's: Gesundheit, Sicherheit, Respekt, Persönlichkeit, Harmonie mit der Natur, Freundschaft, Muße, das sind, nach den Worten von Robert und Edward Skidelsky in ihrem Buch "Wie viel ist genug? Vom Wachstumswahn zu einer Ökonomie des guten Lebens" die sieben Basisgüter, zu denen alle Menschen weltweit Zugang haben müssen.

Die Rückseite des Blättchens bietet einer Karikatur aus Publik-Forum 2|2015: Der Tanker "Wirtschaft" transportiert das Boot "Politik" und von der Brücke schallt es: "Kurs halten, Frau Bundeskanzlerin!!!"

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