SPD und Grüne in Kassel von allen guten Demokraten verlassen
Natürlich ist Opposition Mist. Allerdings weniger im Sinne von Franz Müntefering sondern weil Opposition anstrengend, zeitraubend, nervtötend und was sonst noch alles ist. Anstrengend, zeitraubend, nervtötend ist diese Opposition dabei gleichermaßen für alle Beteiligten. Die, die sie ausüben und die, die sie aushalten müssen. Die Mehrheit kommt daher immer wieder in Versuchung, ein paar demokratische Regeln zu untergraben, abzuschaffen, zu hintertreiben, um sich das Leben etwas leichter zu machen. Wenn Minderheitenrechte beschnitten werden, verlieren aber weniger die Minderheiten als die Demokratie. Da zuletzt in Kassel gerade beim Thema Bäder, die Opposition im Rathaus wirksam und schmerzhaft das Bündnis von SPD und B90/Die Grünen auf die Probe stellt, wehren sich die Mehrheitsfraktionen mittlerweile regelhaft mit Regelverletzungen. Hier weiter lesen
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