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„Water Makes Money – wie private Konzerne aus Wasser Geld machen“


Filmpremiere am Donnerstag, 23. September 18 Uhr im Filmladen Kassel

Zur europaweiten Filmpremiere organisieren Attac, die Kasseler Bürgerinitiative Kassel "Unser Wasser gehört uns!", das Netzwerk "Wasser in Bürgerhand!" und der BUND zusammen mit dem Filmladen in Kassel eine Vorführung.
Im Anschluss besteht die Möglichkeit zu einem Publikumsgespräch.
Im Zentrum des Filmes steht der französische Konzern Veolia, allein in Deutschland beteiligt an der Wasserversorgung von 300 Gemeinden. Gerade finanzschwache Kommunen sind für einen Ausverkauf öffentlicher Dienstleistungen der Daseinsvorsorge an die Profitinteressen von Großkonzernen besonders anfällig.

Wasserprivatisierung ist auch in der Region Kassel kein unbekanntes Thema: Vor einigen Jahren (2003) gab es handfeste Pläne der damaligen Eon-Tochter EAM und der Aktiengesellschaft Städtische Werke Kassel für ein gemeinsames Unternehmen namens "Wasserunion", um in der Großregion mit Wasser und Abwasser Profite zu machen. Dagegen entwickelte sich breiter Protest, bis schließlich der damalige Oberbürgermeister Lewandowski das Vorhaben für "politisch nicht durchsetzbar" erklärte.

Wie sieht es mit der Wasserversorgung in Kassel aus? – Die hessische Kartellbehörde überwacht die Wasserpreise von Privatunternehmen und verlangt von der Städtischen Werke Aktiengesellschaft eine aberwitzige Senkung des Wasserpreises um 37 Prozent. Dies würde das sofortige Ende jeglicher Investitionen in den Erhalt des Leitungsnetzes und der technischen Anlagen bedeuten. Kräftiger Chlorgeschmack beim Leitungswasser wäre in Zukunft garantiert.

Bislang sind die Städtischen Werke nicht geneigt, die Kalkulation ihres Wasserpreises offenzulegen und bei Bürgerinnen und Bürgern dafür zu werben, dass gutes Wasser seinen Preis hat. Dass in den letzten Jahren der Wasserpreis in Kassel nicht erhöht wurde, nährt eher die Befürchtung, dass zu wenig in die Instandhaltung der gut 1000 Kilometer langen Leitungsnetze gesteckt wird. – Würde eine Ausgliederung der Wasserversorgung aus der Städtischen Werke AG in den Eigenbetrieb der Kasseler Stadtentwässerung mit der Erhebung von Gebühren (statt Preisen) die wünschenswerte Offenlegung notwendiger Kosten für qualitativ gutes Wasser bedeuten, oder gibt es Absichten, dies trickreich zu vermeiden?

All dies kann in dem Publikumsgespräch im Anschluss an die Filmvorführung diskutiert werden.

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Kommentare

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Jan Hanfeld am :

Seit 1999 wird mit dem Wasser und Abwasser Berlins Profit gemacht. Die Stadt Berlin besitzt heute 50,1 Prozent, die Konzerne RWE und Veolia zusammen 49,9 Prozent der Anteile an den Berliner Wasserbetrieben. Die Verträge sind geheim und haben unerträgliche Folgen für die Berliner Bevölkerung. Diese Teilprivatisierung ist das bisher größte Projekt europaweit, in dem ein öffentliches Unternehmen mit Privatfirmen zusammenarbeitet.

Seit Jahren setzt sich die Bürgerinitiative «Berliner Wassertisch» dafür ein diese Teilprivatisierung rückgängig zu machen. Endlich, am 28. Juni 2010, hat die zweite Stufe des Volksbegehrens über die Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben begonnen. Es müssen ca. 173.000 Unterschriften gesammelt werden, damit ein Volksentscheid stattfinden kann. Zunächst wollte der Senat von Berlin das Volksbegehren verbieten, doch das Landesverfassungsgericht zeigte ihm die rote Karte (Urteil vom 6. Oktober 2009 - VerfGH 63/08).

Sollte das Volksbegehren gelingen, handelt es sich um einen Präzedenzfall und einen Meilenstein im Kampf gegen die Privatisierung öffentlicher Güter. Die Zeit ist jedoch knapp, nur noch bis zum 27. Oktober 2010 können die Einwohner Berlins ihre Unterschrift leisten.

Alle Informationen zum Volksbegehren:
http://www.berliner-wassertisch.net/

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