Kein Wackeln bei Calden
Die Grüne Rathausfraktion stellt klar, dass die Überlegungen im Hinblick auf den Umgang mit dem Haushalt der Stadt Kassel für 2007 kein Einknicken in Sachen Flughafen bedeuten. „Niemand in der Grünen Rathausfraktion und sicherlich auch in der Grünen Partei hat seine Meinung zu diesem unsinnigen Projekt geändert. Es steht außer Frage, dass wir Grünen uns auch nach wie vor gegen den Flughafenbau stellen werden“, so Karin Müller.
Der Haushalt 2007 wird von der Grünen Rathausfraktion jedoch als Gesamtbild betrachtet, dabei sind die Mittel für Calden sicherlich ein sehr wichtiger Punkt. „Es gibt noch überhaupt keine Entscheidung, ob wir Grünen dem Haushalt zustimmen oder nicht. Wir sind mitten in der Diskussion über unsere Haltung zum Haushalt und es ist auch unsere Aufgabe als Stadtverordnete den Haushalt intensiv zu beraten und verantwortungsvoll damit umzugehen. Unsinnige Vorverurteilungen sind hier völlig Fehl am Platze, da noch überhaupt keine Entscheidung getroffen wurde“, so Karin Müller.
„Den Grünen jetzt Betrug an der Wählerin und dem Wähler vorzuwerfen, ist eine Verdrehung der Tatsachen“, so Karin Müller. „Mit unserer sehr differenzierten Diskussion bemühen wir uns gerade, das weitere Vorgehen sehr offen zu gestalten und die unterschiedlichen Interessen unserer WählerInnen und der Kasseler Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen, für die wir Grünen auch stehen“. Wenn es gelingen solle, dass der Flughafenbau verhindert würde, wofür die Grünen selbstverständlich weiterhin engagiert streiten, sei es angesichts der Mehrheiten im Stadtparlament nötig, der CDU und SPD Druck zu machen, denn die Grünen stellten mit 11 von 71 Stadtverordneten leider nicht die Mehrheit im Stadtparlament. „Wenn man wie wir den Flughafenbau ernsthaft verhindern will, gibt es hier also keine einfachen Wahrheiten, die Situation und Diskussion ist viel komplexer, als dies medial aufbereitet wird“, so Müller.
„Das Bürgerbegehren ‚Leere Kassen – Calden lassen’ haben wir immer aktiv unterstützt und werden wir selbstverständlich weiterhin aktiv unterstützen. Es würde uns freuen, wenn schon so viele Unterschriften zusammen wären, dass es für eine Entscheidung im Stadtparlament reicht. Dafür heben wir Grünen gerne die Hand“, so Karin Müller.
„Den Grünen jetzt Betrug an der Wählerin und dem Wähler vorzuwerfen, ist eine Verdrehung der Tatsachen“, so Karin Müller. „Mit unserer sehr differenzierten Diskussion bemühen wir uns gerade, das weitere Vorgehen sehr offen zu gestalten und die unterschiedlichen Interessen unserer WählerInnen und der Kasseler Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen, für die wir Grünen auch stehen“. Wenn es gelingen solle, dass der Flughafenbau verhindert würde, wofür die Grünen selbstverständlich weiterhin engagiert streiten, sei es angesichts der Mehrheiten im Stadtparlament nötig, der CDU und SPD Druck zu machen, denn die Grünen stellten mit 11 von 71 Stadtverordneten leider nicht die Mehrheit im Stadtparlament. „Wenn man wie wir den Flughafenbau ernsthaft verhindern will, gibt es hier also keine einfachen Wahrheiten, die Situation und Diskussion ist viel komplexer, als dies medial aufbereitet wird“, so Müller.
„Das Bürgerbegehren ‚Leere Kassen – Calden lassen’ haben wir immer aktiv unterstützt und werden wir selbstverständlich weiterhin aktiv unterstützen. Es würde uns freuen, wenn schon so viele Unterschriften zusammen wären, dass es für eine Entscheidung im Stadtparlament reicht. Dafür heben wir Grünen gerne die Hand“, so Karin Müller.
Trackbacks
Keine Trackbacks
Kommentare
Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt