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Hessen darf mit Wahlcomputern wählen

Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat jetzt die Verwendungsgenehmigung zum Einsatz von Nedap-Wahlcomputern für die Landtagswahl erteilt (Heise). Wie berichtet, will Niestetal am 27. Januar 2008 mit den wegen gravierender Mängel in Herstellungsland Holland inzwischen nicht mehr zugelassenen Geräten wählen.
Da man - im Gegensatz zur Wahl mit Stift und Papier - die Stmmenzählung in keiner Weise prüfen kann, und man sich dabei lediglich auf ein nicht offengelegtes Programm im Inneren der Maschine verlassen kann, ist es also vorgesehen "mit mindestens einem Wahlgerät in der Gemeinde ein Probleauf durchzuführen, der die richtige Registrierung der abgegebenen Stimmen erweist".

Nun ja. Wenn es möglich ist (wie der Chaos Computer Club bewiesen hat) innerhalb von 60 sec. auf dem Gerät ein Schachprogramm aufzubringen, dann sollte es auch möglich sein, das Programm zur Wahlfälschung nur am Wahltag aktiv werden zu lassen.

Da ein Wahlbetrug in aller Regel nicht von eindringenden Außentätern begangen wird, sind solche Sicheungsmaßnahmen nur ein unzureichender Schutz. Wahlzettel, die unabhängig nachgezählt werden können, sind besser.

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