Bürger schreiben Kasseler Haushalt
Das Kasseler Rathaus
"Bündnis 90/Die Grünen haben sich vor der Kommunalwahl dafür ausgesprochen, den Haushalt der Stadt Kassel unter direkter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger aufzustellen", so Roswitha Rüschendorf, Sprecherin der Rathausfraktion der Grünen für Bürgerbeteiligung. "Wer zahlt, bestimmt", sagt der Volksmund. Anders formuliert: Wer Steuern zahlt, sollte auch mitsprechen können, für was die Gelder eingesetzt werden. "Bürgerinnen und Bürger können sehr wohl sachkundig, verantwortungsvoll und ideenreich bei Haushaltsplanungen mitwirken", so Rüschendorf. Dieses zeigen Erfahrungen in verschiedenen Städten im In- und Ausland.
Hierzu referiert Erhard O. Müller vom Koordinierungsausschuss Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (bbe) aus Berlin. Folgende Fragen wird er u.a. aufgreifen: Was ist ein Bürgerhaushalt? Welche Erfahrungen liegen vor? Wo liegen die Chancen, wo die Grenzen? Was sind die Erfolgsfaktoren? Wie sind Verfahren und Ablauf? Welche Rahmenbedingungen und Eckpunkte sind zu beachten? Erhard Müller hat mehrere Verfahren zur Aufstellung von Bürgerhaushalten entwickelt, begleitet und ausgewertet.
Wie ein Kassel-spezifischer Weg aussehen könnte, dazu lädt die Diskussion unter der Moderation von Roswitha Rüschendorf ein. Die Begrüßung erfolgt durch die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Karin Müller.
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