Stadtverordnete tagen am Montag
Eine umfangreiche Tagesordnung haben die Kasseler Stadtverordneten in ihrer Sitzung am 2. Juli, 16 Uhr, im Sitzungssaal der Stadtverordneten im Kasseler Rathaus zu bewältigen.
Nach den Vorschlägen der Ortsbeiräte und der Fragestunde steht die Wahl einer persönlichen Stellvertreterin für ein Mitglied des Jugendhilfeausschusses, das gemeinsame Gesundheitsamt von Stadt und Landkreis Kassel, die Bebauungspläne „Waldau-Ost“ und „Giesewiesen“ sowie die formale Aufhebung des Bebauungsplanes „Weinberg“ auf der Tagesordnung.
Ferner berät das Gremium über die Unterrichtsgarantie Plus, die Signalisierung der Kreuzung Ludwig-Mond-/Sternbergstraße, die Kosten für Sozialbestattungen beziehungsweise Ehrengräber, das Karlshospital sowie die Gestaltung Opernplatz.
Weitere Punkte der Tagesordnung sind die RATIO-Erweiterung, die Prüfung des Beteiligungsrisikos des Flughafenneubaus Calden, die Umsetzung des rechtlichen Rahmens des Arbeitslosengeldes II in der Praxis sowie die Übernahme von Parkentgelten.
Ferner berät das Gremium über die Unterrichtsgarantie Plus, die Signalisierung der Kreuzung Ludwig-Mond-/Sternbergstraße, die Kosten für Sozialbestattungen beziehungsweise Ehrengräber, das Karlshospital sowie die Gestaltung Opernplatz.
Weitere Punkte der Tagesordnung sind die RATIO-Erweiterung, die Prüfung des Beteiligungsrisikos des Flughafenneubaus Calden, die Umsetzung des rechtlichen Rahmens des Arbeitslosengeldes II in der Praxis sowie die Übernahme von Parkentgelten.
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