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Zeit sich einzumischen

Gernot Rönz
Gernot Rönz
Die Kasseler Rathausfraktion der Grünen will den Einstieg in den Bürgerhaushalt konstruktiv unterstützen.
"Es hat zwar etwas gedauert, bis der Oberbürgermeister sein Konzept zur Einführung des Bürgerhaushalts vorgelegt hat, aber jetzt wollen wir diesen Prozess konstruktiv begleiten", kommentiert der Grüne Haushaltspolitiker Gernot Rönz die Bekanntgabe der Termine für die Informationsveranstaltungen seitens der Stadt Kassel. Diese vier Foren seien ein Einstieg in den Bürgerhaushalt, der Bürgerhaushalt selbst sei es aber noch nicht. "Es Bedarf jetzt eines transparenten Verfahrens, damit das Zusammenspiel zwischen den Bürgerinnen und Bürgern, der Stadtverordnetenversammlung und dem Magistrat funktionieren kann und keine falschen Erwartungen entstehen", so Rönz.

"Wir sehen uns bestätigt in unserer Meinung für das Jahr 2007 einen Einzelhaushalt beantragt zu haben“, so der Grünen Politiker, der darauf hinweist, dass der Haushaltsentwurf zum Zeitpunkt der Abschlussveranstaltung bereits zur Lesung im Stadtparlament ist. "Durch den Einzelhaushalt lassen sich erste Erfahrungen sammeln, auf denen man im nächsten Haushalt aufbauen kann. "Unser Demokratieverständnis gebietet, dass wir die Wünsche der Bevölkerung ernst nehmen und der Bürgerhaushalt ist ein gutes Instrument, die Bürgerinnen und Bürger wieder näher an die kommunale Politik heranzubringen".

Optimistisch zeigte sich Rönz darüber hinaus, dass auch der Oberbürgermeister für eine gelungene Umsetzung seines Wahlversprechens auf eine neutrale Moderation des Verfahrens setzen werde und die Auswahl der eingeladenen Bürgerinnen und Bürger entweder nach zufälligen oder nach nachvollziehbaren objektiven Kriterien stattfinden werde. "Wir stehen dem Prozess positiv gegenüber und sind schon lange der Meinung, dass es Zeit ist, sich einzumischen", so Rönz.

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