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Mittelkürzungen für Nordhessens Nahverkehr

Die Verhandlungen des Nordhessischen Verkehrsverbundes (NVV) mit dem Land Hessen zum Finanzausgleich der Regionalisierungsmittel haben jetzt zu Ergebnissen geführt. Demnach nimmt das Land Hessen von der vollständigen Weitergabe der Regionalisierungsmittelkürzungen des Bundes an die hessischen Verkehrsverbünde Abstand.
Die auf den NVV übertragenen Kürzungen der Regionalisierungsmittel des Bundes, die sich von 2006 – 2009 auf 24,4 Mio. Euro belaufen, sollen einer Pressemeldung des NVV zufolge durch Zuschüsse gemindert werden. Durch das vom Land vorgesehene Finanzpaket bekommt der NVV jetzt 14,4 Mio. Euro weniger gekürzt, so dass effektive Kürzungen in Höhe von 10 Mio. Euro in Nordhessen im Zeitraum 2006 bis 2009 verkraftet werden müssen. Insgesamt erhält der NVV in diesen vier Jahren, gegenüber dem bisher vertraglich vereinbarten Budget, Zuschüsse zum laufenden Betrieb in Höhe von 383 Mio. Euro. Neben dem finanziellen Ausgleich des Landes beabsichtigen auch die fünf nordhessischen Landkreise und die Stadt Kassel durch Erhöhung ihrer Umlage um 0,9 Mio. Euro bis 2009, Kürzungen geringer ausfallen zu lassen. Mit diesen Hilfen von Land und Kommunen betragen die effektiven Kürzungen beim NVV somit weniger als drei Prozent.

In einer mit beiden hessischen Verbünden getroffenen Vereinbarung verpflichten sich NVV und RMV, die aufgrund der gekürzten Bundesmittel notwendigen Leistungskürzungen vorrangig bei weniger wirtschaftlichen Linien vorzunehmen und gleichzeitig Streckenstilllegungen zu vermeiden. Diese Maßnahmen sind durch außerordentliche Tarifanhebungen zu begleiten.

Das Land berücksichtigt jetzt nach Informationen des NVV, dass die Weichenstellungen der letzten Jahre, mit den Modellprojekten Kurhessenbahn, RegioTram und dem Stadtbahnhof Eschwege die Schieneninfrastruktur Nordhessens zu modernisieren, nicht infrage gestellt werden. Die teilweise weit fortgeschrittene Realisierung soll nicht unterbrochen werden. Trotzdem wird das Land ca. die Hälfte der Kürzung an den NVV weitergeben. Damit stehen für den laufenden Verkehr und die vorgesehenen Inbetriebnahmen der Jahre 2006 bis 2009 etwa 10 Mio. €uro weniger zur Verfügung als bisher vertraglich vereinbart.

Maßnahmenplan
Ein in den Medien angekündigtes "Hauen und Stechen" bei den Landräten, unterblieb mit Blick auf das gemeinsame nordhessische Interesse an einer angemessenen Verkehrsanbindung der ganzen Region. Einen detaillierten Maßnahmenplan mit Kürzungen hatte der Aufsichtsrat vor dem bestehenden Finanzhintergrund bereits am 07.07. vor dem Hintergrund laufender Verhantlungen mit dem Land Hessen beschlossen. Mit der heutigen Bestätigung des Verhandlungsergebnisses durch das Land können die Maßnahmen, vorbehaltlich eines Umlaufbeschlusses des NVV-Aufsichtsrates, jetzt realisiert werden.

Der Maßnahmenplan besteht aus einem Mix aus drei jährlichen Fahrpreisanhebungen um 5,9 %, 5,5% und 4,5%, Verringerungen der Verbunddienstleistungen bei Fahrgastinformation, bei Zukunftsplanungen und bei Pflegediensten an Haltestellen und Stationen sowie folgenden Verkehrsleistungskürzungen.

Veränderungen im Einzelnen im nordhessischen Nahverkehr
- Die Strecke Bad Wildungen – Wabern – Kassel wird weiter betrieben aber nur noch mit vier RE-Fahrten täglich (-63%).
- Die Strecke Frankenberg – Marburg wird um fünf Fahrten reduziert (-36%).
- Die Strecke Kassel – Schwalmstadt – Frankfurt wird um eine RE-Fahrt reduziert (-11%).
- Auf der Strecke Korbach - Kassel wird der RE einmal weniger fahren (-6%)
- RE-Abschnitt Kassel – Eichenberg – (Erfurt) hat zukünftig fünf Fahrten weniger (-63%).
- Die Strecke Göttingen – Bebra erhält eine Fahrt weniger (-7%).
- Die RegionalBahn (RB) Göttingen – Kassel wird um eine Fahrt reduziert (-6%).
- Regiotram auf der Strecke Kassel – Hess. Lichtenau reduziert um zwei Fahrten (-66%). Die Tram wird hier ebenfalls drei Fahrten weniger haben (-10%)
- Regiotram auf der Strecke Kassel - Wolfhagen (ab Dez. )reduziert um eine Fahrt (-5%)
- Einstellung der RegioTram (RT) im Abschnitt Warburg – Hofgeismar (-100%) Diese RT-Linie fährt künftig nur noch zwischen Kassel und Hofgeismar.
- Auf der Straßenbahnlinie Kassel Baunatal wird es bei den Linien 2 und 5 je drei Fahrten weniger geben.

Busregionallinien in allen Landkreisen werden um insgesamt 300 000 Wagen km reduziert (-4%).

Die vertraglich vor einem Jahr vereinbarte Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Korbach – Frankenberg wird in der Planung weiter fortgeführt.

Zum Bahnanschluss an Eschweges Innenstadt können in Kürze die Verträge unterzeichnet werden. Damit kann die Planfeststellung für den Bau der Strecke und des Bahnhofs eingeleitet werden.

Das RegioTramnetz wird um einen weiteren Streckenast ergänzt, sobald die infrastrukturellen Voraussetzungen von DB-Netz wahrscheinlich in der zweiten Hälfte 2007 geschaffen sind. Die RegioTram wird dann auch zwischen Kassel Innenstadt und Schwalmstadt Treysa im Stunden-Takt fahren und dort die RB mit veralteten Zügen ersetzen.

Bei diesen Kürzungen von Verkehrsleistungen, bestehenden wie geplanten, hat sich die Geschäftsführung des NVV an der Effizienz der Verkehre, ihrer strukturell-regionalwirtschaftlichen und quantitativen Bedeutung für die Bevölkerung, der Minimierung des Schadens für die Fahrgäste und an etwaigen Schadensersatzforderungen der Verkehrunternehmen bei abgeschlossenen Verträgen orientiert. Der eingeschlagene Wettbewerbskurs mit der Ausschreibung von Bus- und Bahnverkehren zur Erzielung sowohl guter Qualität für die Fahrgäste wie günstiger Preise für das NVV Budget werde fortgesetzt, heißt es in der Presseerklärung des NVV.

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