Skip to content

CDU misst mit zweierlei Maß bei Finanzierung von Verkehrsprojekten

Der verkehrspolitische Sprecher der Kasseler Rathausfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ottmar Miles-Paul, wirft Dr. Norbert Wett von der Kasseler Rathausfraktion der CDU vor, bei der Finanzierung von Verkehrsprojekten mit zweierlei Maß zu messen.
Während öffentliche Investitionen von weit über 100 Millionen Euro und prognostizierte Verluste beim Flughafen Kassel-Calden für die CDU anscheinend kein Problem sind, werde bei Projekten wie der Herkulesbahn von vorne herein die Schotten dicht gemacht, wenn diese sich nicht zu 100 Prozent selbst finanzieren.

„Während die CDU bei der Herkulesbahn dem Projekt ohne die 100prozentige Eigenfinanzierung den Todesstoß versetzt, wird bei millionenschweren Zuschüssen für den Flughafen Kassel-Calden nicht mit der Wimper gezuckt. Frei nach dem Motto ‚Flughafen hui – Herkulesbahn pfui’ wird hier mit zweierlei Maß gemessen und versucht, ein Projekt zu beerdigen, dass für Kassel einen hohen touristischen Wert hat. Wir Grünen halten nichts davon einerseits den klimaschädlichen Abflug von Menschen aus der Region zum „shoppen“ oder in den Urlaub in andere Städte problemlos zu fördern und andererseits touristisch und umwelttechnisch interessante Projekte für die Region wie die Herkulesbahn an der 100prozentigen Rentabilität zu messen“, erklärte Ottmar Miles-Paul. Die CDU solle sich daher das Projekt Herkulesbahn in aller Ruhe anschauen anstatt voreilige Schlüsse zu ziehen. Ärgerlich sei dabei vor allem, dass Dr. Norbert Wett von der CDU bei der Herkulesbahn abfällig von einem Prestigeobjekt spreche. „Diejenigen, die sich für die Herkulesbahn stark machen, verbinden damit viele positive Effekte, wie beispielsweise eine bessere Verbindung von den Museen in der Innenstadt mit dem Herkules und einer Entlastung des Bergparks vom Individualverkehr, die es verdienen ernsthaft geprüft zu werden“, so Miles-Paul.

Die Höhe sei jedoch, dass sich die CDU wiederholt als Hüter der Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr erheben. Die Partei sei sowohl in der Bundesregierung als auch in der hessischen Landesregierung entscheidend mit daran beteiligt, dass die Regionalisierungsmittel für den öffentlichen Nahverkehr massiv gestrichen wurden. „Sich dann zum Gralshüter der Preise im Nahverkehr hochzuspielen, dazu gehört schon ein gutes Maß an Wahrnehmungsverzerrung“, kritisiert Ottmar Miles-Paul.

Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Kommentar schreiben

Umschließende Sterne heben ein Wort hervor (*wort*), per _wort_ kann ein Wort unterstrichen werden.
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.
Um einen Kommentar hinterlassen zu können, erhalten Sie nach dem Kommentieren eine E-Mail mit Aktivierungslink an ihre angegebene Adresse.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

BBCode-Formatierung erlaubt
Formular-Optionen