kassel-zeitung

Beim ersten Bürgerentscheid in Kassel ging es um den Erhalt der Stadtteilbibliotheken, deren Schließung SPD und Grüne beschlossen hatten. 21.519 Bürgerinnen und Bürger (88,66%) stimmten für den Erhalt, 2.752 für die Schließung der Bibliotheken. Das Quorum von 25% der Wahlberechtigten wurde verfehlt, so dass der Entscheid nicht unmittelbar rechtswirksam ist. Deshalb müssen die Stadtverordneten in Ansehung des Ergebnisses des Entscheides, so fordert es das Gesetz, erneut und abschließend über den Erhalt oder die Schließung der Bibliotheken abstimmen.

Uwe Frankenberger und Gernot Rönz erklärten sich gegenüber der HNA zum Ausgang des Bürgerentscheids wie folgt:weiterlesen