Grüner Arbeitskreis Energie rät den Kommunen zum Abwarten
11. August 2011 – Die derzeitige Diskussion um die Neuvergabe der Netzkonzessionen oder die Gründung eines gemeinsamen Versorgungswerkes zur Energieversorgung der Kommunen sei durch künstlich erzeugten Zeitdruck und nicht mit den öffentlichen Gremien abgestimmte Vorgaben in eine Sackgasse geraten, so das Ergebnis einer Diskussion am Freitag Abend.
Der mit 18 Mandatsträgern und Fachleuten gut besuchte Arbeitskreis informierte sich am 5. August über den Stand der Diskussion in den einzelnen Gemeindeparlamenten und diskutierte die weitere Vorgehensweise.
Aus dem Teilnehmerkreis wurde berichtet, dass rund ein halbes Dutzend Gemeinden mit der vorgefertigten Abstimmungsvorlage nicht einverstanden sind. Hauptgründe sind mangelnde Transparenz bei einer Entscheidung über Millionenbeträge und die langfristigen Konsequenzen für die Kommunen. Außerdem sei es ein Versuch, mit einem vorgefertigten Papier den Gemeindevertretern zu suggerieren, sie hätten keine Alternative. Auch der vermeintliche Zeitdruck aufgrund der Gesetzeslage sei überhaupt nicht gegeben. Denn weder die Befristung der Angebote bis zum 30. September noch das Auslaufen der Konzessionsverträge zum 31. Dezember 2011 zwingen zu einer sofortigen Entscheidung.
Die Versammlung war sich einig, dass das Thema aufgrund seiner Komplexität und der enormen Bedeutung ohne übereilte Beschlussfassung aufgearbeitet werden sollte. Dazu könne man zunächst die gesetzliche Übergangsfrist von einem Jahr nach Auslaufen der Konzessionsverträge nutzen, um Partnerkontakte aufzubauen.
Dieses Vorgehen brächte einen Zeitgewinn, so dass jedes Kommunalparlament in Ruhe die Vor- und Nachteile abwägen kann, ohne sich auf unabsehbare Zeit an einen Großkonzern zu binden. Gerade die aktuelle krisenhafte Entwicklung und die Stellenabbau-Pläne der E.on-Konzernleitung lassen ein abwartendes Vorgehen ratsam erscheinen.
Nachtrag:
Wie die HNA heute abend (11.8.) mitteilt, ist die Gemeinde Habichtswald bereits aus gestiegen. Ein gutes Zeichen.
Aus dem Teilnehmerkreis wurde berichtet, dass rund ein halbes Dutzend Gemeinden mit der vorgefertigten Abstimmungsvorlage nicht einverstanden sind. Hauptgründe sind mangelnde Transparenz bei einer Entscheidung über Millionenbeträge und die langfristigen Konsequenzen für die Kommunen. Außerdem sei es ein Versuch, mit einem vorgefertigten Papier den Gemeindevertretern zu suggerieren, sie hätten keine Alternative. Auch der vermeintliche Zeitdruck aufgrund der Gesetzeslage sei überhaupt nicht gegeben. Denn weder die Befristung der Angebote bis zum 30. September noch das Auslaufen der Konzessionsverträge zum 31. Dezember 2011 zwingen zu einer sofortigen Entscheidung.
Die Versammlung war sich einig, dass das Thema aufgrund seiner Komplexität und der enormen Bedeutung ohne übereilte Beschlussfassung aufgearbeitet werden sollte. Dazu könne man zunächst die gesetzliche Übergangsfrist von einem Jahr nach Auslaufen der Konzessionsverträge nutzen, um Partnerkontakte aufzubauen.
Dieses Vorgehen brächte einen Zeitgewinn, so dass jedes Kommunalparlament in Ruhe die Vor- und Nachteile abwägen kann, ohne sich auf unabsehbare Zeit an einen Großkonzern zu binden. Gerade die aktuelle krisenhafte Entwicklung und die Stellenabbau-Pläne der E.on-Konzernleitung lassen ein abwartendes Vorgehen ratsam erscheinen.
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Wie die HNA heute abend (11.8.) mitteilt, ist die Gemeinde Habichtswald bereits aus gestiegen. Ein gutes Zeichen.
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